#chemiewaffen

“Netanjahu ist schlimmer als Hitler” Fehltnur noch der Faschist Merz.

Alle Kriege sind völkerrechtswidrig

Türkei intensiviert Krieg in Nord-Syrien

Wo bleiben die Sanktionen gegen die Türkei?

... haben wir schon in früheren Artikeln zu den dortigen Konflikten gefragt. Bei allen Besuchen deutscher Politiker blieb es bei zaghaften Ermahnungen. Deshalb können die türkische Armee und Luftwaffe sich seit über einem Jahr ungehindert im Norden Syriens bewegen und Kriegsverbrechen an der Bevölkerung verüben.

Erst vor 6 Wochen mussten wir über Chemiewaffenangriffe durch die türkische Armee auf Gebiete im Nordirak berichten, die von der Organisation International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) untersucht und die Ergebnisse an die OPCW (UN Behörde für Chemiewaffen) weitergeleitet wurden. Einen Aufschrei der Entrüstung in unserer Presse vermissen wir weiterhin.

Als Reaktion auf die Intensivierung des türkischen Angriffskriegs haben die "Women Defend Rojava Deutschland" vorgestern zu Aktionstagen gegen die Chemiewaffenangriffe durch die türkische Armee aufgerufen und fordern die Einrichtung einer No Fly Zone/FLugverbotszone für den Norden von Syrien und dem Irak.

Mörderischer Drohnenkrieg

Darüber hinaus hat die Türkei die kurdischen Gebiete im Norden von Syrien und dem Irak zum Übungsplatz zur Perfektionierung ihrer Drohnen gemacht. Ein Einsatz von Drohnen gegen eine Bevölkerung, die über keine Luftabwehr verfügen ist eine asymetrische Kriegsführung. Die Betroffenen schreiben:

Bei einem Angriff in Şemoka (Shamuqah) am 18. August 2022 wurden in einem von den Vereinten Nationen gefördertem Mädchenzentrum fünf Mädchen durch einen türkischen Drohnenangriff ermordet. Zozan Zêdan, Ranya Eta, Diyana Elo, Dîlan Izedîn und Silava Remedan sind, neben tausenden anderer, die Opfer des türkischen Krieges gegen die Bevölkerung in Nord- und Ostsyrien.

Aus unserer (europäischen) Sicht kommt bei der Auseinandersetzung in den Kurdengebieten hinzu, dass im Norden Syriens gerade die Menschen bedroht sind, die im Krieg gegen den IS auf westlicher Seite gekämpft haben und danach in den befreiten Gebieten ein System aufgebaut haben, das auf Basisdemokratie, einer starken Rolle der Frau und ökologischer Nachhaltigkeit beruht in der viele unterschiedliche ethnische und religiöse Bevölkerungsgruppen (Kurden, Araber, Sunniten, Schiiten, Jesiden, ...) friedlich zusammenleben.

Mehr dazu bei https://womendefendrojava.net/de/2022/10/09/fur-eine-konsequente-feministische-diplomatie-flugverbotszone-fur-nord-und-ostsyrien-rojava/

Chemiewaffeneinsatz der Türkei im Nord-Irak

Weiterhin auf einem Auge blind

Schon vor einem halben Jahr mussten wir enttäuscht feststellen, dass die "wertebasierte" Ampelregierung Kriegsverbrechen nur im Krieg Russlands gegen die Ukraine sieht und die Verbrechen unseres NATO Verbündeten Türkei und unseres Gas- und Öl-Lieferanten Saudi-Arabien nicht beachtet.

Weder die jahrelange Bombardierung der Zivilbevölkerung im Jemen durch Saudi-Arabien noch die Invasion der Türkei in die Kurdengebiete in Nord-Syrien und dem Nord-Irak sind unserer Regierung bei den Geschäften mit beiden Ländern ein Gesprächsthema.

Am 12. Oktober 2022 veröffentlichte die Organisation International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) einen Bericht zum vermutlichen Einsatz von verbotenen chemischen Kampfmitteln durch die türkische Armee in Nord-Irak. Dieser Angriff soll sich sowohl gegen kurdische Kämpferinnen und Kämpfer wie auch gegen Zivilisten gerichtet haben. Und wieder müssen wir feststellen, dass nicht einmal unsere Medien über diese Untersuchung der IPPNW berichten - von einer Reaktion der Regierung gegen die Türkei oder einem Aufruf an die Vereinten Nationen zur Aufklärung dieser Vorwürfe ist leider wieder einmal nichts zu hören.

Eine Delegation der IPPNW aus Deutschland und der Schweiz haben vor Ort im Nordirak nach handfesten Belegen für den Einsatz chemischer Kampfstoffe gesucht und sind fündig geworden. Sie stießen auf Chlorgas, sowie weitere chemische Mittel. Der Einsatz solcher Chemikalien in militärischen Auseinandersetzungen ist nach der Chemiewaffenkonvention (CWC) untersagt und stellt damit ein Kriegsverbrechen dar.  IPPNW betont in einer Pressemitteilung vom 12. Oktober:

"Angesichts dieser Verletzung könnten die Mitgliedsstaaten der CWC unter Berufung auf Artikel IX Absatz 1 der Konvention entsprechende Konsultationen mit der türkischen Regierung aufnehmen. Im Rahmen der Vereinten Nationen könnten zudem Maßnahmen ergriffen werden, um künftige Verletzungen des Chemiewaffenverbotes durch die Türkei zu verhindern."

Die UNO hätte die Möglichkeit, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine Untersuchung durch die OPCW anzuordnen und die Türkei dazu zu drängen, künftig das Chemiwaffen-Verbot zu respektieren. Dazu wäre es wichtig, dass möglichst viele Staaten dies verlangen.

Für unsere "wertebasierte" Ampelregierung scheint es dagegen wichtiger zu sein, dass Schweden und Finnland von der Türkei verfolgte Kurden an die Türkei ausliefern, damit die Türkei ihren Vorbehalt gegen deren NATO Mitgliedschaft aufgibt.

Mehr dazu bei https://europa.blog/de/keine-reaktionen-auf-ippnw-bericht/

http://www.schattenblick.de/infopool/infopool.html

SCHACH-SPHINX/07095: Nie endender Mythos (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/schach/schach/sph07095.html

WETTER/8808: Und morgen, den 21. November 2019 (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/dienste/wetter/wett8808.html

WISSENSDURST/054: Plastik - warum kein Glas? ... (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/kind/natur/knwd0054.html

LAIRE/1355: NATO - schleichende Okkupation ... (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/politik/meinung/pola1355.html

http://www.schattenblick.de/infopool/infopool.html

SCHACH-SPHINX/06935: Zuviel Freigebigkeit rächt sich (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/schach/schach/sph06935.html

WETTER/8647: Und morgen, den 23. Mai 2019 (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/dienste/wetter/wett8647.html

ELTERN/287: Rezension - Frank Thies, Martin Breuer. Die neun bunten Königinnenreiche (Märchen) (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/kind/lesen/klel0287.html

NACHLESE/034: 50 Jahre später ... Grateful Dead - Live-Dead (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/musik/report/murn0034.html

IALANA berichtet über Arbeit der OPCW zu Syrien

Chemiewaffen-Einsätze in Syrien

Zwei Tage nach der Veranstaltung von IALANA, der internationalen   Assoziation von Rechtsanwälten, zu Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien erreicht uns heute die Nachricht, dass es im Gebiet von Aleppo, also einem Gebiet unter Kontrolle der Regierung zu Beschuss mit Gas-Granaten gekommen ist. Zahlreiche Menschen mussten in Krankenhäusern behandelt werden.

Bei der Veranstaltung in der Humboldt Universität am Freitag Abend wurde versucht zu klären was über die bisherigen Giftgasangriffe in Syrien bekannt ist und welche Interessen die Aufklärung behindern. Als Experten waren dabei Jan van Aken (ehem. UN Biowaffeninspekteur, DIE LINKE), Gerhard Baisch (IALANA), Kristin Helberg (Journalistin).  Auch Aktion Freheit statt Angst war mit mehreren Aktiven dabei.

Erinnern wir uns: Nach dem Giftgasangriff mit Sarin auf Ghouta vom 21.8.2013 hatte US-Präsident Obama einen Großangriff auf Assad vorbereitet, der nur durch den Beitritt Syriens zur Chemiewaffenkonvention und die Vernichtung der syrischen Bestände und Produktionseinrichtungen unter Kontrolle der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) abgewendet werden konnte.

Trotzdem kam und kommt es seit dem in Syrien weiterhin zu Einsätzen von Chemiewaffen. Die Kriegsparteien schieben sich regelmäßig gegenseitig die Verantwortung hierfür zu. Im April 2017 nahm die Regierung der USA einen solchen Chemiewaffeneinsatz zum Anlass für einen massiven Luftangriff auf Stellungen und Einrichtungen der Syrischen Nationalarmee ohne die Ergebnisse der angelaufenen Untersuchungen abzuwarten.

Schon im Vorfeld der angekündigten Rückeroberung von Idlib, der letzten großen von islamistischen Kräften gehaltenen Region durch die Syrische Regierung wurden auch im Deutschen Bundestag Optionen militärischen Eingreifens erörtert, falls es dort erneut zum Einsatz von Chemiewaffen kommen sollte. Das unterstellt, dass Urheber für eine solche völkerrechtswidrige Kriegsführung allein die syrische Regierung sein könne.

Deshalb wurde auf der Veranstaltung erörtert:

Wie kann die OPCW Fakten ermitteln?

Welche Rückschlüsse auf Täterschaft lassen sich anhand von chemischen Stoffen herstellen?

In welchen Rechtsrahmen ist die OPCW eingebunden?

Was darf die internationale Staatengemeinschaft tun, sobald die OPCW einen Einsatz giftiger Chemikalien festgestellt hat?

Auch wenn auf der Veranstaltung keine eindeutigen Schuldzuweisungen verteilt wurden, so konnte festgestellt werden, dass die angeblich eindeutigen Schuldzuweisungen durch die USA und Großbritannien ebenfalls nicht gerechtfertigt werden können.

Mehr dazu bei https://www.ialana.de/aktuell/veranstaltungen/veranstaltungen-in-2018/2334-chemiewaffen-einsaetze-in-syrien-aufklaerung-der-fakten-und-voelkerrechtliche-konsequenzen

Soll deutsche Bundeswehr Rebellentruppen in Syrien … | 01.10.2018 | www.kla.tv/13102

► Im Syrienkrieg ist offensichtlich die völlige Kontrolle der Regierung Assad über ihr ursprüngliches Territorium bis auf die letzte Rebellen-Hochburg Idlib wiederhergestellt. ✓ Nun haben die USA für eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag bei einem Giftgasangriff in Syrien geworben. Sollte damit die deutsche Bundeswehr als professioneller Ersatz für die…