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Friedenspreis für französischen Präsidenten Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Auszeichnung des französischen Präsidenten Macron mit dem Westfälischen Friedenspreis scharf. Macron erhält am morgigen Dienstag den Preis „für sein unermüdliches Engagement um eine Konfliktbegrenzung zu Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine“. Doch die jüngsten Äußerungen Macrons zum…

IPPNW-Pressemitteilung vom 17. Mai 2024 Gerichtstermin von Wikileaks-Gründer Julian Assange in London Julian Asange, August 2014, Whistleblower Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung im Vorfeld des Gerichtstermins am 20. Mai 2024 in London auf, sich unmissverständlich für die sofortige Freilassung von Assange einzusetzen und ihm politisches Asyl anzubieten. Die…

"Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine Eine Sammlung bestehender Vorschläge und möglicher Schritte, den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden ..." (IPPNW – Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.)

Chemiewaffeneinsatz der Türkei im Nord-Irak

Weiterhin auf einem Auge blind

Schon vor einem halben Jahr mussten wir enttäuscht feststellen, dass die "wertebasierte" Ampelregierung Kriegsverbrechen nur im Krieg Russlands gegen die Ukraine sieht und die Verbrechen unseres NATO Verbündeten Türkei und unseres Gas- und Öl-Lieferanten Saudi-Arabien nicht beachtet.

Weder die jahrelange Bombardierung der Zivilbevölkerung im Jemen durch Saudi-Arabien noch die Invasion der Türkei in die Kurdengebiete in Nord-Syrien und dem Nord-Irak sind unserer Regierung bei den Geschäften mit beiden Ländern ein Gesprächsthema.

Am 12. Oktober 2022 veröffentlichte die Organisation International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) einen Bericht zum vermutlichen Einsatz von verbotenen chemischen Kampfmitteln durch die türkische Armee in Nord-Irak. Dieser Angriff soll sich sowohl gegen kurdische Kämpferinnen und Kämpfer wie auch gegen Zivilisten gerichtet haben. Und wieder müssen wir feststellen, dass nicht einmal unsere Medien über diese Untersuchung der IPPNW berichten - von einer Reaktion der Regierung gegen die Türkei oder einem Aufruf an die Vereinten Nationen zur Aufklärung dieser Vorwürfe ist leider wieder einmal nichts zu hören.

Eine Delegation der IPPNW aus Deutschland und der Schweiz haben vor Ort im Nordirak nach handfesten Belegen für den Einsatz chemischer Kampfstoffe gesucht und sind fündig geworden. Sie stießen auf Chlorgas, sowie weitere chemische Mittel. Der Einsatz solcher Chemikalien in militärischen Auseinandersetzungen ist nach der Chemiewaffenkonvention (CWC) untersagt und stellt damit ein Kriegsverbrechen dar.  IPPNW betont in einer Pressemitteilung vom 12. Oktober:

"Angesichts dieser Verletzung könnten die Mitgliedsstaaten der CWC unter Berufung auf Artikel IX Absatz 1 der Konvention entsprechende Konsultationen mit der türkischen Regierung aufnehmen. Im Rahmen der Vereinten Nationen könnten zudem Maßnahmen ergriffen werden, um künftige Verletzungen des Chemiewaffenverbotes durch die Türkei zu verhindern."

Die UNO hätte die Möglichkeit, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine Untersuchung durch die OPCW anzuordnen und die Türkei dazu zu drängen, künftig das Chemiwaffen-Verbot zu respektieren. Dazu wäre es wichtig, dass möglichst viele Staaten dies verlangen.

Für unsere "wertebasierte" Ampelregierung scheint es dagegen wichtiger zu sein, dass Schweden und Finnland von der Türkei verfolgte Kurden an die Türkei ausliefern, damit die Türkei ihren Vorbehalt gegen deren NATO Mitgliedschaft aufgibt.

Mehr dazu bei https://europa.blog/de/keine-reaktionen-auf-ippnw-bericht/

L’ONG IPPNW publie un rapport sur l’utilisation d’armes chimiques dans le nord de l’Irak

L’organisation médicale pour la paix IPPNW a publié un rapport sur l’utilisation d’armes chimiques par la Turquie dans la région du Sud-Kurdistan. L’ONG demande une enquête internationale indépendante. L’organisation internationale des Médecins pour la Prévention de la Guerre nucléaire (IPPNW) a publié un rapport sur de possibles violations de l’interdiction des armes chimiques par la Turquie…

Le PDK empêche une enquête sur les armes chimiques

Le PDK a empêché une délégation d’IPPNW d’enquêter sur les allégations d’usage d’armes chimiques par la Turquie au Sud-Kurdistan. Les biologistes Jan Van Aken et Josef Savari, membres de l’Association internationale des Médecins pour la Prévention de la Guerre nucléaire (IPPNW) se sont rendus au Sud-Kurdistan (nord de l’Irak) pour enquêter sur l’usage d’armes chimique dans la région depuis le…