#gesetz

zum Bild cc-by-sa: Ministerin am 7.3.2026 im Gespräch zu Erweiterungsmöglichkeiten von AGATHE. Sinnbildlich dafür der VORSORGEORDNER mit im Bild: Sobald ein(e) Alleinlebende(r) ü63 einen Pflegebedürftigen, wie Mutter, Sohn, Partner mit i.d. Wohnung nimmt, ist ihm gemäß AGATHE-RL die Nutzung v. AGATHE-Beratung vesagt. Beraterinnen tun dies gemäß Evaluationspapier von Optimedis doch und geraten…

Jens Spahn feiert sich gerade selbst dafür, dass er das „Habecksche Heizungsgesetz“ eiskalt beerdigt hat. „Der Heizungskeller wird wieder Privatsache“, posaunt er in die Kameras. Aber Vorsicht: Wer hier an „Freiheit“ glaubt, hat die Rechnung ohne die Hinterlist der Union gemacht.

nor Hallo,am 12. Februar gehts weiter! Bei der ersten Runde im neuen Jahr herrschte gleich großer Andrang. Nach einem kurzen Wechsel an den großen Tisch, haben wir uns da schön gemütlich ausgebreitet und gleich ein großes Palaver angefangen. Es zeigte sich, dass es wohl eine Menge zu erzählen gab. Aber schnell sind wir wieder in “geordnete Verhältnisse” zurückgekommen und die “übliche” Runde:…

Krumbach: „…Erstmals hat der Bauausschuss das neue Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus angewendet. Trotz Bedenken des Landratsamtes wurde ein Mehrfamilienhaus genehmigt. „Bau-Turbo“ – klingt für Bauherren vielversprechend. Gemeint ist das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“, das seit 30. Oktober 2025 rechtskräftig ist. Nun kam es erstmals im Krumbacher Bauausschuss zur Anwendung…

Das Gesetz der Liebe

Kiel: „…Gesetz und VOB/B verlangen in vielen Fällen eine angemessene Fristsetzung. Wer sie falsch oder gar nicht vornimmt, riskiert erhebliche rechtliche Nachteile. Wie Auftraggeber und Auftragnehmer richtig vorgehen, zeigt dieser Beitrag. In Gesetz und VOB/B wird an vielen Stellen verlangt, dass Vertragspartner einander angemessene Fristen setzen: Wenn ein Auftragnehmer eine…