blog von anon_buerger

Wo es mir kurz schwindelig wurde war, als ich gelesen hatte dass gegen alle über 900 Personen aus dem Frankfurter Kessel eine Anklage durch die Polizei gestartet wurde.

So steht es in einem Artikel einer linken Zeitung den ich zufällig sah, als ich mich eigentlich einfach mal wieder über den Fortschritt bei der Aufklärung der Polizeiübergriffe informieren wollte. Von direkter Quelle bestätigt bekam ich des Sachverhalt dann durch die Blockupy-Seite.

Schade dass keine andere der großen Zeitungen oder Medien darüber noch berichteten. ich habe die Suchfunktion auf den jeweiligen Seiten benutzt und nichts gefunden.

Wladimir Putin

Es ist schwer für mich, diese Information aufzunehmen, da sie nicht dem entspricht was man als Deutschland vorgelebt bekam.

Wir dürfen nicht vergessen dass ganz normale Leute betroffen sind. Angeklagt obwohl zum ganz großen Teil rein zufällig gefangen, und es sich dabei um die Geschädigten handelt. Beinahe hätte auch ich dabei sein können, denn ich hatte ja ursprünglich geplant, zur Demo zu fahren.

Holt die deutschen Polizeiausbilder vom Balkan zurück

Man sendet Entwicklungshelfer und Ausbilder in Länder mit einem noch unterentwickelten System an Sicherheit und Rechststaatlichkeit. Deutsche Ausbilder auf dem Balkan und in Afghanistan sollten den Jungs dort beibringen, wie man korrekte Polizeiarbeit macht. Weil die dort drüben in effektiver Gewaltanwendung klar geübt sind, geht es bei solchen Trainings vor allem um Systematik, Standards, Handwerkszeug, Führungskompetenz und eben auch Nachvollziehbarkeit, Regelmäßigkeit und Rechtsstaatlichkeit.

Währenddessen scheibt das Pressebüro der Frankfurter Polizei schonmal für die Blockupy 2014 Veranstaltung, dass man Anstrengungen unternehmen möchte, friedliche Proteste zu ermöglichen. Eigentlich müssten sie doch einfach nur weniger tun als bisher, und es bliebe eher friedlich als wenn sie sich besondere Mühe geben.

Sogar in Israel gibt es anscheinend Tendenzen die man seit mindestens der Jahrtausendwende so süffisant und verallgemeinernd den Moslems vorgeworfen hat. Hier ein Artikel über Spannungen zwischen "halbwegs normalen" (sag ich mal) und radikalorthodoxen Bürgern einer Kleinstadt.

Rückwärts und Vorwärts in westlich geprägten Demokratien

Orientalischen und asiatischen  Ländern wurde in den vergangenen Jahren oft genug der Vorwurf gemacht sie hätten, sozusagen, ein paar verdammt rückständige Personengruppen in ihrer Bevölkerung.

Mittlerweise scheint das auseinanderdriften von zwei Hälften der Bevölkerung auch bei in Richtung Westen zu wandern. In Israel sehr deutlich, wie der verlinkte Artikel zeigt.

Aber auch in Deutschland und z.B. der Schweiz gibt es Tendenzen dafür, dass ganz große Einwohneranteile sich aus der aktiven Beteiligung am wie auch immer gearteten kulturellen und gesellschaftlichen Fortschritt verabschiedet haben. Das allein ist noch nichts neues, denn Hinterwäldler, Ultrakonservative oder Rednecks gab es immer schon.

Was dazu kommt ist die kulturelle und politische Umtriebigkeit und beizeiten auch Machtversessenheit mit der gewisse Personenkreise versuchen die Welt vom Vorwärtsgehen abzuhalten. Da das nicht gerade einfach ist, müssen sie mit dogmatischen "Argumenten" und rabiaten Methoden vorgehen.

Diese Überschrift entspricht einer der Aussagen aus einem Artikel der Neuen Züricher Zeitung über eine andauernde Diskussion in der Schweiz über lärmende/stressige/gefährliche Jugendliche und schikanierende Polizeikontrollen.

Das Thema ist bisher niemals eindeutig zu fassen

Es scheint so dass "beide Seiten", also die Jugendlichen und die Polizisten, in gewissen Punkten "Recht haben" und in anderen Punkten eine Sicht auf die "Gegenseite" völlig vermissen lassen.

Jugendliche verhalten sich oft alterstypisch und kontextangepasst

1) Jugendliche sind keine zentral gesteuerte Einheit und jeden Tag kommen neue hinzu oder werden langsam erwachsen. Daher gibt es weder DIE Jugendlichen noch bestimmte "typische" Gruppen die man sicher eingrenzen kann. Natürlich sind Tendenzen im Verhalten erkennbar, wenn man Hintergrund, Herkunft und Bildungsstand etc. betrachtet. Dazu gleich mehr.

Polizisten führen bei Diskussionen regelmäßig ihre Professionalität ins Feld

2) Polizisten sind eine zentral geführte Einheit mit einer Aufgabe und extrem weitgehenden Zusatzrechten die auf der Straße dafür sorgen dass sie im Moment des Geschehens tun können was sie möchten. Ob das im Anschluss per Gerichtsentscheid gerügt wird oder auch oftmals nicht, spielt im Moment der Aktion erstmal keine Rolle.

Wenn Polizisten im Einsatz stets so professionell agieren wie dargestellt, würden etliche von ihnen durchaus auch die Dynamik einbeziehen können, dass das fragliche Verhalten der Jugendlichen, ja sogar gewisse Grundtendenzen der gesamten Jugendkultur, stark vom polizeilichen Verhalten geprägt sind. Jugend- und Alternativkultur sind eben alternative Spielarten unserer Gesellschaft. Sie beziehen sich allerdings stark auf die "normale" Gesellschaft.

Hier ein Bericht über Gewalt zwischen Bereitschaftspolizei und Fußballfans.

Es scheint ein paar Parallelen zu geben zwischen dem der Dynamik bei Demonstrationen und bei Fußballereignissen.

In beiden fällen kann es ruppig zugehen und in beiden Fällen kommt häufig die Argumentation der Polizeiführung zum Einsatz, dass man zur Feststellung von Personalien oder zur Verhinderung von Schlimmerem  eingreifen musste. Allerdings verbirgt sich hinter dieser Formulierung gelegentlich so etwas wie eine Umzingelung, Einkesselung, Erniedrigung oder Stürmung bzw. Verfolgung einer großen und heterogenen Gruppe von Leuten. Die betroffenen Personen sind zum Teil am Geschehen beteiligt, zum Teil aber auch eher nicht oder nur am Rande. Es gibt durchaus auch zufällig anwesende und einfach normale Gäste/Teilnehmer. Die Kollateralschäden sind daher immens.

Gruppendynamik - Ursache und Wirkung

Wenn etwas "eskaliert", dann aufgrund der Kombination verschiedener Faktoren. Das Wort "Gruppendynamik" beschreibt hierbei viele übliche Abläufe bei Demonstrationen oder rund um Fußballspiele, welche sich ereignen aber mit dem ursprünglichen Zweck der Veranstaltung nichts zu tun haben. Oft geht es dabei auch um beobachtbare Gewaltanwendung. Ursache und Wirkung sind regelmäßig unklar.

Aspekte massiver Polizeigewalt als Reaktion auf gruppendynamische Vorkommnisse

- Polizeigewalt bei Demos und Fußballereignissen ist selbst auch hochgradig gruppendynamisch. Man beobachte das Verhalten und die Handlungen der Hundertschaftler live oder auf Youtube...

- Die Aufmachung der Bereitschaftspolizisten enthält Elemente die zur gruppendynamischen Eskalation beitragen:

-- Uniformierte Panzerungen

-- Geeignete Bewaffnung (relativ spurenlos einsetzbar)

  Feindbilder

Die Feinbilder bei Fußballfans scheinen sich entsprechen dem oben verlinkten Artikel zu verfestigen.

Welche Feindbilder gibt es bei der Bereitschaftspolizei?

Wo entstehen Feindbilder?

- Aufgrund eigener harter Erfahrungen?

- Gruppendynamik und Korpsgeist?

Bei einer Polizeikontrolle in Offenbach kommt es zum Austausch von Gewalt. Nun steht Wort gegen Wort. Rund 200 Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt - und fordern eine rasche Aufklärung des Vorfalls.

Bericht sieht aus wie bei "True Lies"

In Offenbach gab es einen aus Versehen an die Wand ausgerutschten Jugendlichen (mit Migrationshintergrund), der nach seinem Ausrutschen in Gegenwart von Polizisten später ins Krankenhaus musste.

  Gibt gemeinsame Merkmale bei diesen Personen?

Über soziale Lage, Gewaltbereitschaft und Gruppenverhalten bei allen möglichen gesellschaftlichen Millieus wurde breit diskutiert und auch polemisiert. Jetzt wären wohl auch die Damen und Herren Polizisten einmal an der Reihe, sich als soziale Gruppe gewissen verallgemeinernden Fragen gegenüber zu sehen.

Verallgemeinernde Fragen?

z.B.

"Wie hoch ist allgemein die Gewaltaffinität bei Polizeibediensteten? Und auch abhängig von Geschlecht, Dienstjahren, Alter, Bundesland, Stadt/Land, politischer oder weltanschaulicher Ausrichtung?

  "Wie sehr prägt ein langjähriger Polizeidienst in bestimmten Positionen oder Regionen  die Grundeinstellung zu gewissen Themen?" Ähnliche Abhärtungen oder innere Abschottungen sind in vielen Berufsfeldern an der Tagesordnung. Vielleicht wäre sogar Abhilfe denkbar?

  "Gibt es Tendenzen zur Herausbildung einer Gruppenidentität mit geschlossenem Weltbild?"

  "Gibt es Ansätze, um gerade Jugendgruppen mit Migrationshintergrund normal und respektvoll zu begegnen?" Dies gerade auch trotz sicherlich vorhandener negativer Erfahrungen bei etlichen Beamten.

  Parallelen im frankfurter Gebiet?

Bei der faktischen Niederschlagung der Blockupy Demonstration am 1. Juni durch harte Polizeiaktivität wurde immerhin noch behauptet, die "bösen" Hundertschaftler seinen nicht aus Hessen, sondern von außerhalb gekommen.

Ok, der Vergleich hinkt, denn in Offenbach waren es wahrscheinlich keine Bereitschaftspolizisten, sondern lokale Revierangehörige (?) und es war keine Demo, sondern anscheinend eine Ermittlung wegen lokaler Kriminalität. So liest man es zumindest.

Wenn Frankfurt in Brasilien wäre, dann wäre es mit der Blockupy-Demo am 1. Juni wohl ähnlich gelaufen wie es derzeit in Rio de Janeiro lief.

Was in Frankfurt anders war als jetzt in Rio, ist die von allen Seiten her weniger extreme Herangehensweise. Eigentlich wollen die einen "nur" demonstrieren und die anderen sollen das schützen und regeln. Die einseitige Eskalation durch die Polizei ist hinreichend dokumenhtiert und wird hoffentlich auch noch ansatzweise aufgearbeitet.

Im Grundsatz ist es allerdings überraschend ähnlich.

Zitat der ZEIT:

Welche Seite mit der Gewalt an diesem Donnerstag begonnen hat, wird wohl nie zu klären sein. Klar ist, dass einige der Protestler die Situation offenbar nutzen, um gezielt zu zerstören. Wer aber einmal das Auftreten der Polizei bei einer Demonstration in Rio de Janeiro miterlebt hat, weiß: Deeskalation kann so nicht funktionieren.

"Es ist eine Tragödie, was in Rio de Janeiro geschieht", sagt der Sprecher von Amnesty International Brasililen, Átila Roque. Die Polizei zeige, dass Sie unvorbereitet sei. "Es scheint, als ob sie ohne Kommando auf ihre eigene Rechnung agiert."

Und das ist eben genau so wie es in Frankfurt gewesen ist.

Weltweit scheint es in den aufgeklärten Metropolen eine wachsende Spaltung in der Gesellschaft zu geben. und es zeigt sich, dass die Polizei-Personen eben kein reguläres Abbild der Bevölkerung darstellen, sondern sich Verstärkt auf einer der Seiten wiederfinden.

Ich frage mich nur warum? Die Familien der Polizisten leiden ebenso unter den Verhältnissen der finanzwirtschaftlichen Ausbeutung, gerade in Brasilien, aber auch zunehmend in Deutschland.

Virenschutz wird als Grund dafür genannt, dass die DE-Mail eine gewöhnungsbedürftige, weil unterbrochene Verschlüsselungsweise hat.

Worum geht es hier? Es gibt Bestrebungen, rechtsverbindliche Emailkommunikation zwischen Bürgern und diversen Stellen einzuführen. Kostet natürlich.

Dazu müssen die Nachrichten absolut sicher und vertraulich übermittelt werden. Dass das sinnvoll ist, wissen wir spätestens seit PRISM... Feind hört quasi mit.

Also gut, die deutsche Verwaltung soll von uns sicher und verschlüsselt angeschrieben werden.

Ich möchte auf diesem Weg daran erinnern, dass am 1. Juni 2013 Beamte verschiedener Bereitschaftspolizeien diverser Bundesländer gegen in der Mehrzahl friedliche Blockupy-Demonstranten eskalierend und gewalttätig vorgegangen sind.

Regenschirme und Sonnenbrillen seitens der Demonstranten waren in den ersten Reaktionen der Einsatzleitung als Gründe für das gewalttätige Auschreiten der Huntertschaften genannt worden.

Wegen Vermummung und weiteren Straftaten... sinngemäß wurde so kommuniziert. Daraus sprach m.E. schon ein gehöriges Maß an gewohnheitsmäßiger Selbstgewissheit.

Was die Polizeisprecher nach derartigen Einsätzen berichten, wird von den "normalen" Bürgern aufgenommen und gut ist. Allerdings waren bei Blockupy aber auch etliche normale Bürger dabei. Es handelt sich nicht um eine reine Splittergruppen- und Extremistenveranstaltung.

Ein Regenschirm und ab gehts

Es gab wohl eine Abteilung im Demozug mit dem üblichen schwarzen Block. Wird gesagt. Ich war nicht dabei und kann es nicht beurteilen.

Was ich beurteilen kann ist die Vorgehensweise der Polizei,

1) der Einsatzleitung,

2) vieler einzelner Hundertschaftler,

3) später der institutionell und politisch Verantwortlichen.

Überheblich, paternalistisch/altväterlich, arrogant, und irgendwie auch gefährlich (die Bilder und Videos sprechen Bände).

Was bleibt einem normalen, aufgeklärten Bürger zu tun?

1. Muss ich bei jedem Polizisten denken, er hätte auch mich schlagen können?

2. Soll ich mich irgendwie verkleiden, betont konservativ kleiden oder sonstige Maßnahmen ergreifen, falls ich in die Nähe einer Demonstration gerate?

3. Eine Begegnung mit Polizeimitgliedern kann schlimmstenfalls ähnlich verlaufen wie die Begegnung mit Mitgliedern eines verfeindeten Stammes. Darauf weisen für mich die Videomitschnitte der Blockupy-Demonstration hin. Leider.

Was bleibt einem normalen, aufgeklärten Polizeibeamten zu tun?

Kein Ahnung. Ich hoffe einfach dass sie sich vergewissern, dass sie Bürger in Uniform sind, und keine Besatzungsarmee oder keine Miliz mit einem exklusiven Sinn für Recht und Ordnung.

Ein Artikel aus der Frankfurter Rundschau deutet darauf hin, dass innerhalb der Polizei, hier einfach mal als Gesamtgebilde betrachtet, gewisse gesellschaftliche und kulturelle Tendenzen existieren, die denen der "alternativen" gesellschaftlichen und kulturellen Auffassung der Blockupy-Leute stark entgegengesetzt ist.

Mitglieder der Polizei und gesellschaftliche Segmente mit im weiteren Sinne "alternativer" Lebensweise stehen sich in ihren Lebensauffassungen offenbar ziemlich diametral gegenüber.

Das ist bedenklich und bietet Zündstoff für weitere Konflikte. Die ziemliche Niederschlagung des Blockupy-Demonstrationszuges erfolge vor dem Hintergrund juristischer und formaler Konflikte im Vorfeld, und wurde dann von den Hundertschaftlern geradezu gewissenhaft umgesetzt.

Bei Durchsicht der Videos und Fotos zum Frankfurter Kessel am 1. Juni 2013 habe ich den persönlichen Eindruck gewonnen, dass die Einsatzkräfte und Demonstranten nicht auf neutraler Basis miteinander in Berührung kamen.

Vielmehr standen sich zwei unversöhnliche gesellschaftliche Lager gegenüber. 

Der oben verlinkte Artikel zeigt einmal mehr dass nicht nur in "linken Kreisen" eine oftmals schon karrikaturhafte Ablehung staatlicher Institutionen vorherrscht, sondern auch spiegelbildlich dazu passend in der Polizei eine schamatische Ablehunung von als "links" wahrgenommenen Gesellschaftsströmungen stattfindet.

Das ist nun keine neuartige Erkenntnis... aber die Existenz dieser Parallelkulturen erschwert den Umgang normaler, aufgeklärter Bürger mit Polizeieinheiten erheblich.

Insektenspray Pfefferspray Polizei, bei Blockupy Frankfurt 2013

...jetzt habe ich es gefunden. Dieses Video meinte ich, und mir gehen die gepanzerten Menschen mit den Sprühflaschen nicht aus dem Kopf.

Ab ca. 3:00 geht es los, spult einfach vor.

Ich werde immer wieder Sonnenbrillen aufrufen, immer wieder mit dem Fragezeichen:

Wie kommt es am 1. Juni 2013 zu der polizeilichen Niederschlagung der Blockupy-Demonstration?

Ist sich die Bereitschaftspolizei ihrer Sache so sehr sicher, dass solche "Argumente" wie Sonnenbrillen und Regenschirme heutzutage ausreichend sein sollen?

Ist das noch normal, oder ist es schon gezielte Eskalation mit Hilfe von Amtsmissbrauch?

Die Gesellschaft wird im Alter ärmer. Sie wird nicht hungern, aber weithin verarmen. Die FAZ gibt nüchterne Hinweise auf das eigentlich nötige Geld, welches Privatpersonen monatlich zusätzlich zum Ansparen haben sollten, aber wohl oft nicht wirklich haben. Oder sie richten sich eben in ärmeren Verhältnissen ein.

Die Demografie erfordert Anpassung. Gibt es dafür auch einen Rettungsschirm?

Wo sind unsere Milliarden?

Mit einem Reizstoff-Sprühgerät TW 1000 lässt sich anscheinend so gut arbeiten, dass es auch Spaß machen kann.

Obwohl ich mir die entsprechenden Video nur einmal angesehen habe, bleiben mir die Bilder im Kopf, wie Hundertschaftler auf eingekesselte Demonstranten einsprühen. Da standen etwa drei Polizisten nebeneinander und sprühen konzentriert auf eine Personengruppe in ihrer Nähe. Als die Personen zurückweichen, rücken die Polizisten sprühend weiter vor.

Insektenvernichter

Wisst Ihr woran mich das erinnert? Wir waren mal in einem Ferienhaus in einem südlichen Land. Dort hatte es ein Kakerlakenproblem auf der Terasse. Kennt Ihr BAYGON? Das ist ein in tropischen Ländern weitverbreitetes Insektenvernichtungs-Spray. Wir haben damit auf die Kakerlaken gesprüht, solange sie laufen konnten. Es ist wie ein Computerspiel. Warten bis sich was bewegt, hinsprühen, nachsehen, weitersprühen. Eine bestimmte Szene aus den Doku-Videos der Blockupy-Demonstration vom 1. Juni 2013 auf Youtube hat mich einfach nur daran erinnert... wie wir voller innbrunst die Kakerlaken weggesprüht haben.

...habe ich leider immer diese Bilder im Kopf.

Bin selbst aus einer Gesellschaftsschicht die vom Staat nichts zu befürchten hatte und eventuell auch noch immer wenig zu befürchten hat.

Selbst war ich nie in einer solchen Gewaltsituation, und ich weiss selbstverständlich dass es böse Buben, schwarze Schafe und krawallorientierte Trittbrettfahrer gibt. Das Ansinnen der breiten Masse bei Demonstrationen ist aber meines Erachtens

legitim,

gut,

wichtig,

real,

sinnvoll.

Der Frankfurter Kessel bei Blockupy 2013 zeigt einmal mehr...