#eingesetzt

Ced x Celia - bei dir

Chiropraktik sollte zuerst bei Rückenschmerzen eingesetzt werden

Es gibt eine Fülle von Heilpraktikern, die Patienten mit Rückenschmerzen zunächst aufsuchen können. Ein Chiropraktiker ist eine ausgezeichnete erste Wahl für Menschen mit Rückenproblemen. In diesem Artikel werden Rückenschmerzen, Behandlungsoptionen und Folgeerscheinungen erörtert und eine natürliche, sichere und wirksame Behandlung für die Behandlung mechanischer Wirbelsäulenschmerzen…

Sperrung in Kindertagesstätten und Schulen in Stuttgart: Warum die Notfallversorgung anders eingesetzt wird

AW: Growroom kontaminier | Samenbildung eingesetzt Bei mir war es nun ähnlich. Allerdings habe ich gar nicht gemerkt, dass die eine KC33 wohl unter der … (nur registrierte User sehen den Link, login oder registriere dich)

New Post has been published on http://nachrichten.rocks/2016/08/03/wann-darf-die-bundeswehr-im-innern-eingesetzt-werden/amp/

Wann darf die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden?

Das war über Jahrzehnte sehr umstritten. Dürfte die Bundeswehr bei einem Einsatz im Innern nur als „Hilfspolizei“ agieren, also die klassischen polizeilichen Mittel einsetzen? Oder dürfte sie auch spezifische militärische Mittel einsetzen, also Panzer, Kampfjets und ähnliches Gerät? Diese Frage hat das Bundesverfassungsgericht gleich zweimal beschäftigt.

2006 gab es das viel beachtete Urteil zum „Luftsicherheitsgesetz“. Im Gesetz war die Befugnis zum Abschuss von Passagiermaschinen geregelt, die von Terroristen für einen Anschlag missbraucht werden. Ausgangsbeispiel war der 11. September 2001. Karlsruhe sagte erstens: Die Tötung Unbeteiligter sei in einem solchen Fall ein Verstoß gegen die Menschenwürde – ein vielschichtiges Thema, das an dieser Stelle nicht vertieft werden kann. Zweitens urteilte das Gericht: Der Einsatz spezifischer militärischer Mittel sei der Bundeswehr im Innern ohnehin nicht erlaubt. Erlaubt sei also nur der „Hilfspolizist“.

Der Abschuss eines Flugzeuges mit unbeteiligten Passagieren, das von Terroristen als „Waffe“ missbraucht wird, ist bis heute nicht erlaubt, weil es um die Menschenwürde geht. Aber: Bei der Frage nach dem Einsatz militärischer Mittel in besonders schweren Unglücksfällen gab es 2012 eine interessante Wende. Die Länder Bayern und Hessen hatten ebenfalls gegen das Luftsicherheitsgesetz geklagt, sodass das Thema in Karlsruhe erneut auf die Tagesordnung kam. Das Plenum des Gerichts aus allen 16 Richterinnen und Richtern entschied: Das Grundgesetz verbiete den Einsatz solcher Mittel nicht generell, hieß es. Karlsruhe öffnete dieses Fenster damit für den absoluten Krisenfall, betont aber ausführlich die sehr engen Grenzen eines solchen Einsatzes.