Tagesordnung der Stadtratssitzung am 31.03.2025
zur Sitzung des Stadtrats
Sitzungstermin:Â Montag, 31.03.2025, 18:30 Uhr
Raum, Ort:Â Kleiner Saal der Schlossberghalle, Vogelanger 2, 82319 Starnberg
1. Eröffnung der Sitzung
3. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten BeschlĂŒsse aus vorangegangenen Sitzungen
4. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) in Verbindung mit der Gemeindeordnung fĂŒr den Freistaat Bayern (GO); Satzung ĂŒber die Benutzung der stĂ€dtischen Kindertageseinrichtungen; Neuerlass
5. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz (KAG); Satzung ĂŒber die GebĂŒhren fĂŒr den Besuch der stĂ€dtischen Kindertageseinrichtungen; Neuerlass
6. Gemeindliche RĂ€um- und Streupflicht gemÀà dem Bayerischen StraĂen- und Wegegesetz (BayStrWG); Konzept fĂŒr den Winterdienst in der Stadt Starnberg
7. Antrag der Fraktion CSU - ErtĂŒchtigung BahnunterfĂŒhrung Garatshausen
8. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Antrag aus der OrtsteilbĂŒrgerversammlung Wangen; PrĂŒfung der Errichtung eines Solarparks inklusive Batteriespeicher auf der FlĂ€che des geplanten Gewerbegebiets Schorn
9. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Antrag aus der OrtsteilbĂŒrgerversammlung Wangen; Verzicht auf die Planung fĂŒr das neue Gewerbegebiet Schorn
10. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Antrag aus der OrtsteilbĂŒrgerversammlung Wangen; Ănderung der Priorisierung der Bearbeitung der Entwicklung des EDEKA-GelĂ€ndes und des Gewerbegebiets Schorn
11. Vollzug der Gemeindeordnung (G); Antrag aus der OrtsteilbĂŒrgerversammlung; Glasfaserausbau
12. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Antrag aus der OrtsteilbĂŒrgerversammlung Wangen; NachrĂŒstung von StraĂenbeleuchtung in Wangen
13. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Antrag aus der OrtsteilbĂŒrgerversammlung Wangen; Sanierung WildmoossstraĂe
14. DurchfĂŒhrungsbeschluss; Ausschreibung der Verpflegungsleistungen fĂŒr die Grund- und Mittelschule Starnberg sowie des Maria-Kempter-Kindergartens und Hort am Hirschanger
15. BeirĂ€te der Stadt Starnberg; GrĂŒndung Familienbeirat und Neuerlass BeirĂ€tesatzung
16. Ehrenamtliche EntschĂ€digung von Beiratsmitgliedern; Erlass einer Ănderungssatzung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
17. Fortschreibung des Regionalplans MĂŒnchen (RP 14); 26. Ănderung; Beteiligungsverfahren gemÀà Art. 16 BayLplG i.V.m. § 9 ROG
18. 61. Ănderung des FlĂ€chennutzungsplans âSondergebiet FreiflĂ€chen-Photovoltaikâ fĂŒr die GrundstĂŒcke Fl. Nrn. 631, 632, 633, 634 und 604/3, Gemarkung Hadorf; Billigung des Entwurfs und Beschluss ĂŒber die förmliche Beteiligung
19. Ănderung der ParkgebĂŒhrenordnung; Neueinrichtung einer Parkraumbewirtschaftungsregelung am Erholungsgebiet Kempfenhausen; Erhöhung der Ăberwachungsstunden des Zweckverbands Oberland
20. LED-UmrĂŒstung der StraĂenbeleuchtung in Starnberg; hier: FortfĂŒhrung des Projekts nach teilweisem Wegfall von Fördermitteln
21. Kommunalwahl 2026; Bestellung der Wahlleitung
22. Bekanntgaben, Sonstiges
23. Kindertageseinrichtung St. Nikolaus, TrÀger kath. Kirchenstiftung "Maria, Hilfe der Christen", Tannenweg 1 in 82319 Starnberg: Hier: Bau- und Finanzierungsvereinbarung
24. Konzeptwettbewerb Bayerischer Hof und Villa Bayerlein; Ergebnis des wettbewerblichen Dialogs
25. Vollzug der Richtlinie fĂŒr die Ehrung sportlicher Leistungen und von Personen, die sich um den Sport verdient gemacht haben; Sportlerehrung fĂŒr 2024
26. GrundstĂŒcksangelegenheit - Gerichtlicher Vergleich 2025/098
27. Personalangelegenheiten; Nachbesetzungsantrag Assistenz Amt 1 BĂŒrgerservice
28. Bekanntgaben, Sonstiges
Puuuuh - das wird dann wohl nicht schon um 20:00 Uhr beendet sein. Immerhin kann man davon ausgehen, dass es sooooo lange Sitzungen, wie es sie in der vorherigen Legislaturperiode gegeben hat, trotzdem nicht mehr geben wird, da der Umgang der StadtrĂ€te wĂ€hrend der Debatten miteinander nach wie vor fast ausschlieĂlich sachlich und respektvoll ist.