#abschiebehaft

Leitplanken eingezogen: #Europäischer_Gerichtshof fordert Mindeststandards für die Unterbringung von Abschiebehäftlingen in Deutschland. Keine Unterbringung mit Straftätern.

PRO ASYL und  der Flüchtlingsrat Niedersachsen haben am vergangenen Donnerstag ein Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) begrüßt. Darin haben die Luxemburger Richter das erste Mal Leitplanken  für die Unterbringung von Menschen vorgegeben, die abgeschoben werden sollen. die Folge: Die Bundesregierung muss jetzt Konsequenzen ziehen. Alle Bundesländer sind gefordert, ihre Haftanstalten zu…

Faizan in Deutschland. Als ein #Flüchtling unter Bürokraten mit einem "Funktionspostfach" fiel.

Faizan in Deutschland 2020. Wie es ihm erging, als der Pakistani unter die deutschen Bürokraten mit ihrem “Funktionspostfach” fiel. Ein Bericht des Niedersächsischen Flüchtlingsrats.

Faizan (Name geändert), der vor vielen Jahren vor den Taliban aus Pakistan flieht, stellt im Januar 2016 in Deutschland einen Asylantrag. Als nach über zwei Jahren bangen Wartens immer noch keine Entscheidung da ist,…

„Auch abgelehnte haben Rechte“ ein – lesenswerter Artikel der @SZ über die rechtsstaatswidrige Praxis bei der Inhaftierung von #Ausländer-n in Deutschland

Am vergangenen Samstag veröffentlichte die „Süddeutsche Zeitung“ unter der Überschrift „Auch abgelehnte haben Rechte“ einen – lesenswerten – Artikel über die rechtsstaatswidrige Praxis bei der Inhaftierung von Ausländer*innen in Abschiebungshaft. Während die Bundesregierung weiterhin „keinen Zweifel daran“ hat, dass auch in Sachen Abschiebungshaft „ein umfassender Schutz von Grund- und…

WIEN: Männer in Abschiebehaft legen Feuer – Sechs Verletzte

In einem Gefängnis in Wien haben sechs in Abschiebehaft sitzende Männer ein Feuer gelegt. Sie wurden dabei schwer verletzt. In einem Brief klagten die fünf Afghanen und ein Iraner über ihre Abschiebung.

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Die…

"Er/sie erklärte": Deutschland diskutiert über Abschiebungen: Geht es nicht konsequenter? Es geht...

“Deutschland diskutiert über Abschiebungen: Geht es nicht konsequenter? Es geht.

Das Amtsgericht Frankfurt hat vergangenen Freitag einen Angolaner in Haft geschickt. “Der/die Betroffene wurde über den Zweck der Anhörung informiert”, heißt es im Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung. “Er/sie erklärte: Den Antrag der Bundespolizeidirektion Frankfurt a.M.-Flughafen vom 7.5.2018 habe ich erhalten.…