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Dort berichtet Annika Brockschmidt ĂŒber ein Treffen der internationalen rechtsextremen Szene in Portugal. Mit dabei sollen auch Politiker*innen der AfD und ihrer neu gegrĂŒndeten Jugendorganisation gewesen sein. Als Stargast nennt sie Greg Bovino, ehemaligen FunktionĂ€r der US-Border Patrol und bekanntes Gesicht einer besonders harten Migrationspolitik in den USA.
NatĂŒrlich muss das alles nichts bedeuten.
Internationale rechtsextreme Netzwerke treffen sich.
AfD-Politiker*innen sind dabei.
Ein prominenter Vertreter der harten Trump-Ăra-Migrationspolitik tritt auf.
Und vermutlich ging es vor allem um portugiesische SpezialitĂ€ten, das Wetter an der AtlantikkĂŒste und die Frage zwischen KĂ€se HĂ€ppchen und Wein, wie man Demokratien noch attraktiver machen kann.
Trotzdem stellen sich Fragen.
Warum tauchen rund um die AfD immer wieder Berichte ĂŒber Kontakte und Vernetzungen mit nationalistischen, autoritĂ€ren oder rechtsextremen Akteuren auf?
Warum gibt es Diskussionen ĂŒber Russland-NĂ€he, Kreml-freundliche Positionen oder Sympathien fĂŒr politische Modelle mit weniger demokratischer Kontrolle?
Warum finden Strategien aus dem Umfeld Donald Trumps in Teilen dieser Szene Zustimmung?
Warum warnen ehemalige Mitglieder, Aussteiger und frĂŒhere UnterstĂŒtzer seit Jahren vor Entwicklungen innerhalb der Partei?
Und warum werden diese Warnungen nicht hÀufiger öffentlich diskutiert, obwohl sie von Menschen kommen, die die Partei von innen kennengelernt haben?
Warum halten manche im Umfeld demokratischer Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD oder das Ende der Brandmauer fĂŒr denkbar?
Demokratien verschwinden selten an einem einzigen Tag.
Grenzen verschieben sich.
Sprachliche Hemmschwellen fallen.
Positionen, die gestern noch problematisch waren, erscheinen heute diskutabel und morgen vielleicht normal.
Portugal ist ein wunderschönes Land.
Hoffentlich bleibt es dafĂŒr bekannt und nicht als weiterer Treffpunkt jener KrĂ€fte, die liberale Demokratien nach ihren Vorstellungen umbauen möchten.
Vielleicht ist das alles harmlos.
Vielleicht sind die Sorgen ĂŒbertrieben.
Vielleicht haben die Warnenden unrecht.
Aber genau deshalb sollte man hinschauen, Fragen stellen und Entwicklungen beobachten.
Demokratische Wachsamkeit beginnt nicht erst dann, wenn Probleme offensichtlich geworden sind.
Sie beginnt deutlich frĂŒher.
Aber was weiĂ ich schon?
Ich frage das alles nur fĂŒr meine Zwergpudel.
Die reagieren erstaunlich zuverlÀssig, wenn irgendwo etwas streng riecht.
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Persönliche MeinungsĂ€uĂerung. Art. 5 Abs. 1 GG.