Zufriedenheit ist kein Motiv für Wahlverweigerung
Welche Motive haben Bürgerinnen und Bürger in Thüringen für Wahlteilnahme und Wahlverweigerung? - Diese Frage hat aproxima am Vorabend der Landtagswahl in Thüringen in einer explorativen Kurzbefragung zufällig ausgewählten Wahlberechtigten in Weimar gestellt. Einigkeit besteht unter den Befragten vor allem darüber, dass Wahlverweigerung nichts mit stillschweigender Zustimmung oder Zufriedenheit zu tun hat. Diese These, von einigen Politikwissenschaftlern nach der sächsischen Landtagswahl vor zwei Wochen formuliert, stößt bei nahezu sämtlichen Befragten auf deutliche Ablehnung. Fast alle Befragte sehen als wichtigstes Motiv für eine Wahlteilnahme das Verhindern von Wahlerfolgen extremer Parteien.
Insgesamt konnten durch die innovative Befragung mittels Q-Methodik drei typische Sichtweisen zum Thema Wahlteilnahme bzw. Wahlverweigerung bestimmt werden: Diese Meinungstypen können als „konstruktiv-besorgt“, „pflichtbewusst“ und „unzufrieden“ charakterisiert werden.
Typ A: „konstruktiv-besorgt“
Bei diesem Meinungstyp mischen sich Besorgnis, der Wunsch nach Veränderungen und Pflichtgefühl: „Gerade wenn man mit der Politik unzufrieden ist, sollte man erst recht wählen gehen, um etwas zu ändern.“ ist das Hauptargument für eine Wahlteilnahme. Man glaubt fest daran, dass nur derjenige, der sich an der Wahl beteiligt, darüber mitentscheiden kann, wer dieses Land wie regiert. Nur wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sich an Wahlen beteiligen, könne die Demokratie gut funktionieren.
Eine Wahlverweigerung wird bei diesem Meinungstyp dennoch nicht pauschal verurteilt. Im Gegenteil: mehr als andere Befragten denkt man, dass sich mancher Nichtwähler mehr Gedanken über den Zustand der Demokratie macht als einige Wähler. Wahlverweigerung muss nach Meinung dieser Gruppe der Befragten also nicht zwangsläufig etwas mit politischem Desinteresse zu tun haben.
Den Zustand des Parteiensystems sieht man auch selbst durchaus kritisch: Beklagt wird vor allem, dass man zwischen den einzelnen Parteien kaum noch tatsächliche inhaltliche Unterschiede ausmachen könne. Die politische Beteiligung der Bürger auf die reine Wahlteilnahme zu reduzieren, hält man nicht für sinnvoll. Mehr als andere Befragte wünscht man sich stattdessen ergänzende Beteiligungsformen wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide.
„Wählen gehen ist Bürgerpflicht“ ist ein Satz, dem diese Gruppe mehr zustimmen kann als alle anderen Befragten. Tief verwurzelt ist bei diesem Typ die Wahlteilnahme als eine normative Pflichtübung. „Wer nicht wählen geht, darf hinterher auch nicht meckern“ ist die ebenso starke zweite Überzeugung.
Hinter einer Wahlverweigerung wird als Motiv statt Enttäuschung oder Nachdenklichkeit vor allem politisches Desinteresse vermutet. Mehr als andere Befragte ist man davon überzeugt, dass man allein durch Wahlen selbst aktiv Einfluss auf die Politik nehmen kann. Mehr Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide steht diese Gruppe ablehnend gegenüber.
Von dieser Gruppe der Befragten wird die Wahlteilnahme lediglich als das „kleinere Übel“ betrachtet. Man glaubt nicht (mehr) daran, dass sich durch Wahlen etwas verändern lässt, sondern möchte lediglich Schlimmeres, wie etwa Wahlerfolge extremer Parteien, verhindern.
Hinter Wahlverweigerung sieht man als Motiv in erster Linie Enttäuschung über Parteien und Politik. Die These, dass hinter einer Wahlverweigerung auch Zufriedenheit oder stillschweigende Zustimmung zum politischen Status Quo stecken könnte, wird dementsprechend noch stärker als von anderen Befragten abgelehnt. Stärker als alle anderen Befragten ist man auch davon überzeugt, dass von vielen Vertretern aller politischen Parteien Eigeninteressen wie Karriereorientierung oder die eigene finanzielle Absicherung höher bewertet werden als das Gemeinwohl.
Für die Kurzbefragung wurden 24 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten in Weimar in einer Face-to-Face Befragung 20 unterschiedliche Aussagen zu den Themen Wahlteilnahme und Wahlverweigerung zur Bewertung vorlegt. Unerheblich war dabei, ob die Personen selbst wählen gehen oder nicht. Die Befragung wurde mit der Q-Methode, einer Kombination qualitativer und quantitativer Techniken der empirischen Sozialforschung, durchgeführt. Kennzeichnend für dieses Verfahren ist die Möglichkeit, typische Sichtweisen mit Hilfe kleiner Fallzahlen exakt und detailgetreu zu identifizieren.
Die Untersuchung erhebt keinen Anspruch auf Repräsentativität, auch kann mit ihr noch nicht die Verteilung dieser Typen in der Bevölkerung dargestellt werden. Untersuchungsziel war stattdessen die inhaltliche Beschreibung und Klassifizierung typischer Sichtweisen zum Thema Wahlteilnahme / Wahlverweigerung unter den Wahlberechtigten. Eine Quantifizierung der drei Typen ist durch eine nachgeschaltete standardisierte Bevölkerungsbefragung jederzeit möglich.