#poltik

Nicht zum ersten Mal stolperte ich durch das Internet auf der Suche nach Themen für diesen Blog. Teilweise google ich dann direkt nach Diskussionsthemen, lese mir einige davon durch, bis mir irgendwann etwas Eigenes einfällt, über das ich mich dann auslassen kann. Heute stieß ich allerdings auf eine Frage, die in mir eine ungewöhnliche Wut auslöste.

“Soll das Betteln in Innenstädten verboten werden?”

Was ist das überhaupt für eine Frage? Allein der Gedanke daran ist vollkommen menschenverachtend und widerlich! Es ist doch niemandem damit geholfen, die ärmsten Menschen unserer Gesellschaft zu kriminalisieren. Du ziehst sie doch nicht aus diesem Loch, indem du die einzige Möglichkeit an Geld zu kommen illegalisierst.

Am Beispiel USA sieht man doch, dass die Kriminalisierung von Obdachlosen kein Problemlöser ist. Dort sitzt du ewig im Knast, weil das Sitzen auf Parkbänken “widerrechtliches Betreten” darstellt.

Ich kann verstehen, dass Menschen sich von Obdachlosen und deren Bitten um Geld gestört fühlen können, aber wenn du eine feste Bleibe hast, dann wiegt dein Unbehagen, diese Menschen sehen zu müssen, einfach weniger schwer als das Leid eben dieser Menschen.

Es kann nicht sein, dass überhaupt irgendwo irgendjemand den Gedanken, das Betteln zu verbieten gedacht hat. Ein solches Gesetz wäre einzig allein dazu da, den Menschen, die wahrscheinlich genug Geld hätten, um ein paar Euro abzugeben, den peinlichen Blick weg von den Obdachlosen zu ersparen, wenn sie ihnen auf der Straße begegnen und ignorieren.

Anstatt das Problem bei den Wurzeln zu packen und Obdachlosen einen Weg zurück in die Gesellschaft zu ebnen, würde man sie zu Verbrecher:innen machen und noch weiter ausschließen.

Hass, Hetze, Drohungen. Viele Menschen kämpfen tagtäglich mit den ekelhaften Schattenseiten des Internets. Gerade Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, sehen sich regelmäßig mit massiven Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen konfrontiert. Anzeigen verlaufen oftmals im Sande und Betroffene fühlen sich machtlos.

Für viele ist die Begründung für den überdimensionalen Hass im Internet, speziell auf Social Media Plattformen wie Twitter, Instagram, TikTok, Facebook und YouTube schnell gefunden: die Anonymität. Nutzer:innen verstecken sich hinter Aliase, uneinsichtigen E-Mail-Adressen und falschen Profilfotos. Die Opfer wissen nicht, wer sie anfeindet und sind handlungsunfähig. Klar kann man die Anfeindenden blockieren, aber zum einen kann Masse an Drohungen so hoch sein, dass man mit dem Blockieren nicht mehr hinterherkommt und zum anderen ist Hürde einen neuen Account zu erstellen, um einfach weitermachen zu können, nicht hoch genug.

Für einige stellt die Klarnamenpflicht den/die Retter:in in der Not dar. Die Klarnamenpflicht würde Bürger:innen dazu verpflichten, sich mit ihren echten Namen auf Plattformen zu registrieren. Damit würde die schützende Anonymität wegfallen und die Anzahl an Hasskommentare würde sinken, doch leider ist nicht ganz so einfach. Bei dieser Regelung würden ja nicht nur die Anfeindenden ihre echten Namen nützen müssen, sondern auch die Angefeindeten. Somit würde man es Verrückten einfacher machen, Adressen ihrer Opfer ausfindig zu machen und Drohungen tatsächlich umzusetzen.

Als Alternative wird dann immer der Kompromiss der partiellen Klarnamenpflicht vorgeschlagen. Hierbei müsste man bei einer Registrierung zwar den echten Namen angeben, aber nicht öffentlich machen. Nach außen würde weiterhin ein Pseudonym zum Einsatz kommen. Damit würde man es der Polizei einfacher machen, die Hetzer:innen ausfindig zu machen, während allerdings weiterhin nicht jeder jeden Namen kennt und auf Eigenregie Wohnorte finden kann.

Das Problem hierbei ist jedoch, dass der Polizeiapparat bei Weitem nicht fehlerfrei ist. Zu oft gab es in den letzten Jahren Skandale, bei denen Polizist:innen Adressen von politischen Feinden weitergeben haben, machen auch diese Umsetzung zu einem Risiko.

                                                 Koalition Jamaika Die Koalition ist gescheitert, weil es dem FDP Chef Christian Lindner gereicht hat. Sie konnten sich nicht einigen und Christian Lindner sagt „Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren.“ und das es keine gemeinsame Vertrauensbasis gibt und beendet die Verhandlungen mitten in der Nacht. Die Union und Grüne sind geschockt, weil sie noch auf eine Einigung gehofft haben. Die Grünen sagen, dass sie schon an ihre Schmerzgrenze gegangen sind um eine Einigung zu finden dies bringte leider aber nichts. Eine Neuwahl will keiner deswegen versuchen die Grünen und die Union noch irgendwie sich zu einigen und auf eine gemeinsame Koalition zu kommen. Die Intressen und Streitpunkte der Partein (Union, FDP und die Grünen) waren immer noch die selben: Klima, Kohle, Solidaritätszuschlag und Flüchtlinge. Deswegen machte die Grüne einen Vorschlag um eine Einigung zu finden. Die Grünen wollen pro Jahr 200.000 Flüchtlinge aufnehmen. Dazu äußert sich die Union erstmal nicht bis die FDP darauf reagiert mit der Bedinung das die Aussetzung des Familiennachzuges für zwei Jahre festgelegt wird bis ein Einwanderungsgesetz beschlossen wird. Der Familiennachzug ist das man seine Familienmitglieder nachholt in das Zielland. Darauf reagiert die Union so: Versuchen die Liberalen, uns rechts zu überholen? Einige Mitglieder der Sondierungen haben schon am Vorabend die Verhandlungsführung von dem FDP Chef Christian Lindner kritisiert.

Quelle der Information: Internet