BigAl meint...

Ahoi Bundesvorstand,

ich stelle folgenden Antrag:

Der Bundesvorstand stellt das Mitgliederhandbuch für Neumitglieder welches im Flaschenpostartikel angepriesen wird, online im Piratenpartei Wiki oder auf in einem öffentlich zugänglichen piratenpartei.de-Bereich, so dass auch interessierte Mitglieder/Menschen Einblick erhalten und für eine Mitarbeit und Mitgliedschaft in der Piratenpartei werben können.

Begründung: Die Piratenpartei möchte sich digital präsentieren, warum nicht auch das Mitgliederhandbuch als PDF, wenn das technisch schwierig sein sollte, gäbe es sicher Menschen im Piratenpartei Umfeld die entsprechendes technisches KnowHow verfügen und den Bundesvorstand bei der Digitalisierung behilflich sein können. Ein Upload auf den Servern der Piratenpartei kann auch über die Bundes-IT erfolgen, falls ein Piratenwiki-Upload nicht möglich wäre. Weitere Begründung: Irgendwas mit Transparenz...

Zusatzansporn: Sollte dieser Antrag angenommen und das Mitgliederhandbuch als PDF bis Freitag, 6. Mai 2016 23:59 Uhr veröffentlich werden, mit sichtbarem Link oder per Tweet (dazu das Social Media Team (nicht zu verwechseln mit der Bundes PR) befragen), werde ich der Piratenpartei 13,37 Euro spenden. Also auf das Konto der Bundespartei. Das wären 13,37 Euro mehr als noch vor dieser E-Mail. Falls nicht, gehen diese 13,37 Euro nicht auf das Bundeskonto, sondern auf das Konto des Kreisverbandes Frankfurt am Main. Wenn der Antrag und die Veröffentlichung noch bis Mittwoch, 4. Mai 2016 23:59 Uhr erfolgen würden, würde ich 42 Euro an den Bundesverband spenden.

So, jetzt lieber Bundesvorstand, würde ich mich freuen, eine Nachricht über Erhalt dieser E-Mail zu erhalten und natürlich wenn dem Antrag stattgegeben wird und eine Veröffentlichung erfolgt.

Demokratie, Bürgerrechte und Whistleblower

Nicht erst seit den Enthüllungen durch Edward Snowden wurde klar, dass Demokratie und Menschenrechte in Gefahr sind. Durch Whistleblower offenbart sich der Machtwunsch von Regierungen und Institutionen, alle Informationen über die Menschen zu sammeln - unabhängig davon ob sie nützlich sind oder nicht. Grund- und Menschenrechte werden dadurch ignoriert, auch durch die kommende Vorratsdatenspeicherung. Eine Demokratie braucht keine Überwachung, sondern eine freiheitlich entfaltbare Gesellschaft, die von den Menschen mitorganisiert werden sollte.

Der Dozent Alexander Schnapper, Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Hessen und Fachinformatiker, will in diesem Kurs die Sensibilität für Themen wie „Vorratsdatenspeicherung“ steigern und über die digitalen demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten von der kommunalen- bis zur europäischen politischen Ebene informieren. Der Vortrag ist kostenlos!

Eine Veranstaltung der vhs Tübingen in Kooperation mit der Piratenpartei Kreisverband Reutlingen-Tübingen.

Kursnummer: 10213V Kursgebühr: ohne Gebühr Kursort: vhs, Saal Kursdauer: 1 Termin(e)

Auf der CDU Frankfurt Website verkündet der Kreisvorsitzende folgendes stolz (29.1.2015):

„Während andere immer nur über die neuen Medien und  die sozialen Netzwerke reden, nutzen wir die gegebenen Möglichkeit, für  den Kontakt und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer   Stadt und darüber hinaus. Wir sind nicht nur  die treibende politische Kraft in Frankfurt, sondern auch die Partei,  die es mit der Bürgernähe ernst meint“, so der CDU-Kreisvorsitzende  abschließend.

Das ist deren Wunsch.

Schaut man sich aber mal deren Twitter-Account an (Tweets und Antworten) ist das mit der Realität allerdings anders (Screenshot, 29.1.2016):

Mal wieder Spam-Mail erhalten, warum die Spammer nicht einfach mal die Übersetzungs-Tools von Google nutzen, sondern weiterhin irgendwas anderes (oder gar nichts?)

Bei der Mahnwache “Solidarität für netzpolitik.org” letzten Samstag (1.8.) in Frankfurt/Main kamen viele Piraten und Grüne-Politiker ins Gespräch mit den Menschen die an der Mahnwache vorbeikamen und sich über Pressefreiheit, aber auch über die Vorratsdatenspeicherung, Überwachung etc informieren wollten und konnten.

Eigentlich nichts ungewöhnliches, aber dann gegen Ende der Mahnwache hatte ich einen Diskussionaustausch mit zwei Jugendlichen, 13 und 15 Jahre alt, männlich. Warum ich immer noch über den Austausch mit ihnen nachdenke oder auch zum Teil verärgert bin? Nun ich versuche es ein wenig darzustellen wie der Ablauf war.

Jugendlicher 1, 15 Jahre // Jugendlicher 2, 13 Jahre // Ich, 34 Jahre

Ich: Na ihr zwei (die haben sich länger den Pavillon angeschaut und auch die Sticker (No Spy/NSA) ) - greift ruhig zu, um auch auf euren Notebooks oder anderen Gegenständen eure Abneigung gegen Überwachung zu signalisieren.

J 1: Nee, lass mal, wir haben nichts zu verbergen.

J 2: Richtig, wir passen schon auf

Ich: Äh, für den Satz “Ich habe nichts zu verbergen einen Euro in unser Spendenkonto und wir wären reich” - und nein, ihr habt was zu verbergen, eure Privatsphäre oder teilt ihr allen Menschen eure PIN, Passwörter und geheimsten Wünsche mit?

J 1: (lacht) Das nicht, aber wenn dafür die Sicherheit gewährleistet wird und auch Terroristen aufgehalten werden wie zuletzt da bei einem Fast-Anschlag hier in Deutschland, dann ... (überlegt kurz) .. naja, ist ja so, ich bin ja kein Terrorist und außerdem würden die das ja merken, und warum sollten die mich überwachen und so viel Interessantes habe ich ja nicht preiszugeben. Und die Merkel für all diese Überwachungsgesetze verantwortlich zu machen ist nicht fair, die ist voll gut die Merkel, hat neulich auch mit LeFloid auf YouTube diskutiert.

Ich: (entsetzt) Das ist nicht Dein Ernst, oder? Du hast das ironisch gemeint sicher.

J 1: Nein, das ist mein Ernst, der Staat und die Regierung sorgen sich um uns und wenn wir dafür ein wenig überwacht werden ist das okay.

Ich: Aber, das mit netzpolitik.org und die Landesverrats-Affäre habt ihr schon mitbekommen? Und überhaupt, warum müsst ihr überhaupt überwacht werden? Also anlasslos unter Generalverdacht gestellt werden? Habt ihr darüber schon mal nachgedacht?

J 2: Naja, das mit diesen “Bloggern” - selber schuld wenn die geheime Dokumente veröffentlichen. Was hat es denen gebracht? Ins Fernsehen zu kommen? Das muss doch jedem klar sein, wenn etwas geheim ist sollte es auch nicht veröffentlicht werden, deshalb steht ja “geheim” drauf.

Ich: Aber wenn es der Demokratie schaden würde, dann müssen solche Dinge veröffentlicht werden und die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, demokratisch.

J 2: Nein, denn unsere Sicherheit ist damit ja gefährdet.

Ich: In diesem Fall auf jeden Fall nicht, in diesen Dokumenten ist die Rede von einem Haushalt und die Einrichtung davon, es sind keine Personenbezogenen Daten oder Antomkraftwerk-Standorte verzeichnet.

J 1: Das könnte ja jeder sagen, wo steht denn das?

Ich: Hier, ich habe die “geheimen” Dokumente ausgedruckt.

J1 und J2 lesen kurz darüber

J 1: Naja, trotzdem waren die Dokumente nicht zur Veröffentlichung gedacht und daran sollte sich auch netzpolitik.org halten. Die beiden gefährden die Sicherheit hier im Land.

Ich: Äh, bitte wie? Also meint ihr nicht, die Überwachung von fremden und eigenen Geheimdiensten und Ausspionierung all unserer Privatsphäre und Vorverurteilung von “Fremden” untergräbt nicht die Sicherheit und schürt nicht noch mehr Ängste und das Leben in Freiheit ist in Gefahr?

J 2: Nein, denn durch die Überwachung werden ständig Anschläge verhindert.

Ich: Ah ja, welche denn?

J 1: Zumindest sagen die Behörden das, denen sollte man doch glauben.

Ich: Zuletezt hat eine Mitarbeiterin eines Baumarktes einen Anschlag verhindert, nicht aber die zuständigen Behörden. Selbst das wurde in der heuteshow einfach dargestellt.

J 1: Naja, das war ja Zufall.

Ich: Also ihr beiden seid einverstanden, euch komplett überwachen zu lassen und das all eure Geheimnisse und privaten Gespräche abgehört und gespeichert werden?

J 1: Ja. Wir sind ja keine Terroristen. Ihr Piraten seid doch übertriebene paranoide Informatiker, die mal ein bisschen Politik spielen wollen und die Welt nicht versteht.

Ich: Äh nein. (gebe ihm trotzdem einen NSA-Sticker) Aber das ist Deine Meinung und wer wir sind und was wir machen kann ja im Internet auch nachgesehen werden, oder bei Infoständen erklären wir das ja auch.

J 2: Du, wir müssen weiter, danke für die Geduld, aber wir sind sicher das Merkel es mit uns nur gut meint und nichts Böses vorhat, also solltet ihr chillen und nicht so ernst meinen. (deutet auf ein Pressefreiheit-Plakat) Und die Pressefreiheit ist nicht in Gefahr.

Ich: Wenn ihr das so seht, wir sehen das anders. Schade. Euch beiden trotzdem einen guten Tag und lasst euch nicht als Terroristen überwachen.

...

Zuallererst - vielen Dank an die Piraten, die an mich im Vorfeld und in den letzten Tagen geglaubt und zur Kandidatur unterstützt haben. Ich möchte euch nachfolgend mitteilen, warum ich mich am Bundesparteitag und nach dem Sammeln von 25 Unterstützungsunterschriften nun doch entschlossen habe, nicht anzutreten und auch auf meine Redezeit zu verzichten:

* Ich bin aktuell Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Hessen und die Arbeit ist zwar anstregend, aber die Erfahrungen die ich dort sammeln kann, sind unheimlich wichtig und machen Spaß. Ich möchte wirklich gerne den Landesverband auch gerade im anstehenden Kommunalwahlkampf zur Seite stehen und mich beim kommenden Landesparteitag im Oktober erneut zur Kandidatur als PolGF zur Wahl stellen.

* Kommunalwahl 2016: Ich bin in Frankfurt/Main beim Kreisverband auf der Liste (Nr 4) und möchte meine wenige freie Zeit doch mehr in den kommunalen Wahlkampf und die Vernetzung vor Ort investieren. Die Zeit würde mir fehlen und zwar in einem gehörigen Ausmaß - und ich muss eingestehen, das ich es mir nicht verzeihen würde, wenn ich das vernachlässigen würde.

* Falls ich doch gewählt hätte werden würde (oder können, Typo...) - würde ich als Neuer in einem ggfs bestehenden und funktionierenden Bundesvorstand zustoßen und ein wenig Wellen und Unruhe verursachen - die ich nicht vorhabe. Mir ist lieber (und da bin ich ehrlich) ein Bundesvorstand der die Partei weiterhin ohne Gates führt und ich dem Bundesvorstand zuarbeiten kann. Auch mit Kritik.

* Die Verantwortung als Vorsitzender auch gegenüber den hauptamtlich angestellten MitarbeiterInnen und vielen fleißigen (auch im Hintergrund arbeitenden) Verwaltungspiraten ist eine große Last und ich bin mir da nicht sicher, ob ich die Verantwortung zum jetzigen Zeitpunkt alleine tragen und verantworten kann. Auch hier bin ich eher eine Hilfe, wenn ich hin und wieder den Piraten aushelfen kann, auch aus Hessen heraus und dann - wenn meine Zeit es zulässt.

Ich kann verstehen, wenn viele von euch sauer oder von mir enttäuscht sein würden oder sollten aber ich möchte wirklich nicht verbrannt oder mit meiner politischen Zielen ausgebremst werden. Bitte habt Verständnis und unterstützt trotzdem den neu zu wählenden Bundesvorstand - vielen Dank!

Ich habe heute morgen eine E-Mail an die Bundespartei DIE PARTEI geschrieben mit der Beendigung meiner Mitgliedschaft in DIE PARTEI

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich meine Mitgliedschaft in DIE PARTEI beenden, weil ich in einer anderen Partei tätig bin und mich für diese entschieden habe. Bitte bestätigen Sie die Beendigung meiner Mitgliedschaft. PARTEI-Mitglied Nr. XXXXX - Landesverband Hessen / KV Frankfurt Trotzdem weiterhin viel Erfolg, Alexander Schnapper

Warum?

Ich verbinde mit DIE PARTEI - speziell in Frankfurt und Hessen - gute Aktionen und gemeinschaftliche Ereignisse, ob es das entschiedene Auftreten gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und gegen Neonazis in Hessen (Frankfurt und Bad Camberg) oder auch weiterhin die überparteiliche Flunkyball-Meisterschaft. Ich freue mich auch jetzt schon auf den Kommunalwahlkampf in Frankfurt zur Stadtverordnetenversammlung.

Ich war bisher nur normales Mitglied in der Partei und habe vergangenen Sonntag zum ersten mal an einem Parteitag teilgenommen, an einem Kreisparteitag. Mehr auch nicht, ich habe nie Ämter oder Positionen bei DIE PARTEI innegehabt, weil ich ja bei der PIRATENPARTEI aktiv bin und auch weiterhn deren Visionen, Ziele und das Programm in die Welt bringen und umsetzen möchte :-)

Die Kündigung meiner Mitgliedschaft bei DIE PARTEI hatte ich schon vor länger Zeit vor, nicht nur wegen der Bundesvorstands-Kandidatur, sondern weil ich mir sagen musste, das ich ja für eine Partei aktiv bin und deshalb auch glaubwürdig nur bei einer Partei Mitglied sein solte. Ich hege keinen Groll oder Ärger mit der Beendigung, oder sonstiges - ich möchte hiermit auch nur klar Schiff machen und Unklarheiten beseitigen.

Ich werde aber dennoch bei gemeinsamen Aktionen mit DIE PARTEI auftreten und verbleibe ja auch freundschaftlich mit den dortigen Aktiven, die auch eine gute Arbeit machen.

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Nachtrag 28. Juli 2015:

Linksammlung ;-)

Unterstützerliste https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BigAl/Unterstuetzer

Während wir noch für kommendes Wochenende in Hessen unseren Programmparteitag vorbereiten und mit Spannung erwarten, welche Programmanträge für LV Hessen von den Piraten abgestimmt werden - gibt es im Antragsportal für den Bundesparteitag der einen Monat später (im Juli) stattfindet schon einige Anträge...

Free @brokep (Peter Sunde)  http://senficon.eu/solidarity-with-peter-sunde 

http://piratetimes.net/peter-sunde-arrested/

#IsupportPeter  #freebrokep

Lange habe ich gezögert, war mir nicht sicher. Die Partei (also Piratenpartei) macht es einem ja auch nicht gerade einfach, überzeugend die Ziele und Visionen der Piratenpartei an andere zu übertragen und selber daran noch zu glauben.

Ja, wieso sollte man die Piratenpartei am 25.5. bei der Europawahl (und Kommunalwahl) wählen? "Die zerlegen sich doch selber und sind unfähig und Transparenz leben die nicht mal selber vor". Ja, solche Sätze höre ich öfters. Auch wenn ich weiß das der "kommissarische Bundesvorstand" nicht gerade beliebt ist - möchte ich unterscheiden zwischen Personen und Amt. Einige davon mögen einfach überfordert sein, haben aber ansonsten gute Arbeit hin und wieder für die Partei geleistet. (Wie sehne ich mir den alternativen Bundesparteitag her, damit die Geschichte auch vorbei ist)

Aber zurück zum Titel. Ja, ich werde die Piratenpartei doch wählen, auch wenn ich in den letzten Wochen eher für DIE PARTEI geworben habe. Warum noch mal die Piraten wählen? Mir geht es nicht darum, einzelne Piraten in ein Parlament einziehen zu sehen damit deren Peergroup aufgrund von Verschwörungstheorien die nächsten Jahre einen sicheren Arbeitsplatz hat. Nein, mir geht es darum, das wir mit einigen Piraten im Europaparlament das System von innen hacken und ausbessern können. Beziehungsweise könnten. Oder zumindest die anderen Parteien ärgern und Informationen näher und verständlicher an uns Bürger*innen heranbringen können.

Ich könnte hier ja auch viel mehr aufschreiben, gerade weil ich gegen Korruption, gegen Überwachung bin. Und weil ich gerne die Asylpolitik in Europa geändert haben möchte. Und damit verflucht nochmal Whistleblower keine Angst zu haben brauchen, oder wir nicht alle durch Gen-Mais erkranken etc etc etc...

Deshalb - PIRATEN wählen. Am 25.5.2014.

Meine Kräfte sind vertrocknet wie eine Scherbe, / und meine Zunge klebt mir am Gaumen, und du legst mich in des Todes Staub.

stammt aus Psalm 22,16.

Ich kann nicht mehr. Ich bin mir derzeit unsicher, ob ich nicht komplett meine Beauftragungen abgeben und meine Aktitiväten beenden (den hessischen OPA (Onlineparteiaustritt) durchführen), oder die nächsten Wochen bis kurz nach der Europawahl abwarten soll. 

Gründe gibt es derzeit viele. Gab ja auch mehr oder weniger intelligente Blogbeiträge dazu. Deshalb schreibe ich hier auch nicht die Gründe auf, ähnlich dem Motto "Es ist zwar schon alles gesagt worden, nur nicht von jedem".

Von meinem Umfeld nehme ich nur noch Schulterzucken und eine "oh, noch ein NSA-Skandal - und was nun?"-Haltung war und merke, wie wenig wir als politische Alternative bezwecken können. Durch $Dinge werden wir nicht mehr ernst genommen, in unseren Kernthemen sind wir absolut unwichtig geworden. Die Grünen holen da (zum Glück) auf und holen sich die Netzpolitik zurück.. Naja, ich schweife ab...

Ich kann nicht mehr. Die viele Zeit, die andere haben, um sich um mehr private Dinge zu kümmern, um mehr Lebenszeit in ihr echtes Leben zu investieren - all das will ich auch. Nur möchte ich später nicht mein Gewissen sagen hören "Wo warst du als der Rest geschlafen hat?".  Ich möchte sagen können, ich "habe es versucht."

Ich habe gestern mein Fahrrad mit Piratenplakaten "verschönert" - und heute morgen auf dem Weg zur Arbeit haben viele hingesehen an Ampeln und das Plakat für sehr interessant gefunden. Im Rucksack hab ich neben den TTIP- auch noch die (neuen) Europaflyer. Beim nächsten Mal werde ich die besser parat zum austeilen haben. :-)

Die PARTEI 1. Wahlwerbespot zur EU-Wahl