#internethetze

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Mobbing, Cybermobbing, Internethetze, Verleumdung, Stalking, Rufschädigung im Geschäft & privat? Sie werden belästigt, im Internet öffentlich bloß gestellt? Sie werden gestalkt, terrorisiert mit Telefonanrufen? Sie bekommen Emails und WhatsApp – Nachrichten und wissen nicht woher? Über Sie werden Fake – Profile erstellt? Wir sind für Sie genau der richtige Ansprechpartner! Als eine der ersten…

Das Amtsgericht Regensburg hat einen 53-Jährigen wegen Internethetze gegen Asylbewerber und dem Leugnen des Holocaust zu acht Monaten Gefängnis verurteilt. Der Mann weigerte sich während des ganzen Prozesses über, sich hinzusetzen und erklärte, er sei kein Rassist. Zu der Anmerkung des Staatsanwalts, der Angeklagte sei ein „Querulant“, meinte dieser: „Stimmt. Ich bin auch in gewisser…

» Sie hetzten gegen Ausländer und leugneten den Holocaust. Fünf Betreibern der inzwischen verbotenen Neonazi-Plattform „Altermedia“ soll nun auf Betreiben der Bundesanwaltschaft der Prozess gemacht werden.

Die Bundesanwaltschaft hat gegen fünf Betreiber des rechtsextremistischen Hetzerportals „Altermedia“ Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Außerdem geht es um die Gründung oder Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.

Die beiden Schlüsselfiguren, eine 48-Jährige und ein 28-Jähriger, waren im Januar 2016 festgenommen worden. Am selben Tag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Plattform verboten. Laut Bundesanwaltschaft war „Altermedia“ bis dahin das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum. «   … auf Spiegel Online (spiegel.de) weiterlesen

  Quelle: Spiegel Online (spiegel.de) © 2017  

Rechtsextremismus: Anklage gegen Betreiber von Hetzerportal "Altermedia" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Sie hetzten gegen Ausländer und leugneten den Holocaust. Fünf Betreibern der inzwischen verbotenen Neonazi-Plattform "Altermedia" soll nun auf Betreiben der Bundesanwaltschaft der Prozess gemacht werden.

» Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Elmshorn am Mittwoch einen Mann verurteilt – zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro. Auf seiner Facebook-Seite hatte der 67-Jährige geschrieben: „Was hier kommt, und als Flüchtlinge deklariert auf unser Volk losgelassen wird, sind mehr Tiere als Menschen.“ Nach eigenen Angaben ist der Mann Mitglied der AfD.

Dieser Prozess ist kein Einzelfall. 2015 gab es laut dem Bundesjustizamt allein in Schleswig-Holstein 70 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung oder Propaganda im Internet. Zu Strafverfahren kam es in 38 Fällen. Das sind fast drei mal soviele wie noch 2014.

Die tatsächliche Zahl der fremdenfeindlich motivierten Straftaten im Netz ist nach Vermutung der Polizei noch höher. Doch das Landeskriminalamt ermittelt nur, wenn es eine Anzeige gibt. Deshalb fordert die Gewerkschaft der Polizei, dass Kollegen in diesem Bereich qualifiziert werden. „Wir hinken der Entwicklung immer einen Schritt hinterher“, sagte ein Sprecher NDR 1 Welle Nord. «   … auf Norddeutscher Rundfunk (ndr.de) weiterlesen

  Quelle: Norddeutscher Rundfunk (ndr.de) © 2017  

Volksverhetzung auf Facebook: 2.250 Euro Strafe

Das Amtsgericht Elmshorn hat einen Mann wegen Volksverhetzung verurteilt. Der 67-Jährige muss 2.250 Euro zahlen, weil er sich auf Facebook fremdenfeindlich geäußert hatte.

Ex-AfD-Kreisvorstandsmitglied vor Gericht  

» Zitat: „Ich habe langsam keine Lust mehr auf deutsch! Die Völkerwanderung muss aufgehalten werden. Die sich Deutsche nennen und dies fördern gehören an die Wand gestellt. Macht endlich was und wartet nicht auf andere. Wir haben nur eine Heimat und die ist nun einmal Deutschland.“ „Ich stehe dazu, was ich geschrieben habe. Ich bin keiner, der etwas zurück nimmt“, sagte René A. gestern am Landgericht Stendal. Diese klare Meinung vertrat der Mann aus Kusey nicht immer. Er hatte in erster Instanz den Richter aufgefordert, nachzuweisen, dass er es wirklich war, der jene Zeilen im Oktober 2015 auf Facebook schrieb. Der 44-Jährige hatte wenige Tage nach der Urteilsverkündung am Amtsgericht Gardelegen im März dieses Jahres Berufung eingelegt. Und hofft nun auf eine Freisprechung. Der damalige Tatbestand: Volksverhetzung.

Aus einer „geheimen und geschlossenen“ Facebook-Gruppe heraus sei der Kommentar-Verlauf als Screenshot an die Presse gelangt, was dann zur Anzeige durch den Innenpolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im sachsen-anhaltinischen Landtag, Sebastian Striegel, führte. Die juristische Konsequenz: sechs Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung. Die politische: Ausschluss aus der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Dort war A. Vorstandsmitglied im Kreisverband Altmark West. Und aus diesen Kreisen soll auch jener „Stolperstein“ gekommen sein, der laut René A. den Ausschluss aus der AfD forciert habe. Seine Richtung habe innerhalb der Partei missfallen. Ein Schiedsgericht klärte das Aus der parteilichen Zugehörigkeit für den Hartz-IV-Empfänger. „Ich wäre auch gleich ausgetreten, wollte sie aber zappeln lassen.“ «   … auf Allgemeine Zeitung / az-online.de weiterlesen

  » Unentschuldigtes Nicht-Erscheinen schützt vor Strafe nicht. Auf dieser Grundlage ging gestern am Amtsgericht Büdingen Richterin Gesine Wilke vor, die einen 56-jährigen Angeklagten aus der Großgemeinde Nidda nach dessen menschenverachtenden Ausführungen in zwei Fällen in einem sozialen Netzwerk wegen Volksverhetzung zu insgesamt sieben Monaten Haft auf Bewährung plus einer Zahlung von 900 Euro an die Einrichtung Pro Asyl verurteilte. Innerhalb von zwei Wochen kann der Beschuldigte gegen diesen Strafbefehl Einspruch erheben. ../.. Wegen des unentschuldigten Fehlens forderte der Vertreter der Staatsanwaltschaft, einen Strafbefehl zu erlassen. Seiner Forderung, im ersten Fall der Volksverhetzung fünf Monate und im zweiten Fall vier Monate bei einer reduzierten Gesamtstrafe von sieben Monaten auf Bewährung zu verhängen, schloss sich das Gericht an. Außerdem muss der Angeklagte bis zum 1. Juni 2017 eine Summe von 900 Euro an die Flüchtlingsunterstützer von Pro Asyl zahlen. Die Bewährungszeitspanne wurde auf drei Jahre festgelegt, „damit der Mann möglichst lange unter Beobachtung steht“, so der Staatsanwaltsvertreter Thomas Nickolai. Nach seiner Feststellung und der von Richterin Wilke hat der 56-Jährige im Jahr 2015 Hass-Tiraden gegen Teile der Bevölkerung im Internetportal Feierabend.de veröffentlicht und deren Menschenwürde massiv verletzt. «   … auf Kreis Anzeiger (kreis-anzeiger.de) weiterlesen

  Quelle: Kreis Anzeiger (kreis-anzeiger.de) © 2016  

Ein 56-Jähriger ist wegen Volksverhetzung zu Bewährungsstrafe verurteilt worden

» Weil er auf der Internetplattform Facebook im April gegen Ausländer gehetzt hat, hat das Amtsgericht Neuruppin jetzt einen 53-jährigen Neuruppiner in einem vereinfachten Verfahren wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Unklar blieb, wie viel Geld der Mann nun zahlen muss.

Wegen Volksverhetzung ist ein 53-jähriger Neuruppiner vom Amtsgericht Neuruppin zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte im April über die Internetplattform Facebook eine Bildnachricht veröffentlicht, bei der ein Soldat mit angelegtem Maschinengewehr abgebildet war. Darunter stand: „Das schnellste deutsche Asylverfahren.“ Das Gericht erteilte daraufhin gegen den Mann wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl und verhängte eine Geldstrafe. Dieser Strafbefehl ist nun rechtskräftig geworden, sagte am Mittwoch eine Gerichtssprecherin. Über die Höhe der Geldbuße wollte die Sprecherin nichts sagen. Grund: Es wären sonst Rückschlüsse auf die Höhe des Einkommens des Mannes möglich. «   … auf Märkische Allgemeine Zeitung (maz-online.de) weiterlesen

  Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung (maz-online.de) © 2016  

Neuruppin – Wegen Hetze auf Facebook verurteilt – MAZ - Märkische Allgemeine

Weil er auf der Internetplattform Facebook im April gegen Ausländer gehetzt hat, hat das Amtsgericht Neuruppin jetzt einen 53-jährigen Neuruppiner in einem v...

Rechte Hetze im Internet: Polizei durchsucht Wohnungen in Berlin

Mit einer Razzia ist die Berliner Polizei gegen #Hassbotschaften im Internet vorgegangen. Die Beamten durchsuchten am Mittwoch zehn Wohnungen unter anderem in Marzahn, Hellersdorf, Pankow, Tempelhof und Spandau. Dabei stellten sie Rechner, Handys, Smartphones sowie Betäubungsmittel und Waffen sicher. Insgesamt wird gegen neun Beschuldigte im Alter zwischen 22 und 58 Jahren ermittelt. Quelle…