#desertationen

3. Weltkrieg riskieren?

Von Schulenburg bedauert EP-Resolution

Nachdem uns gestern auf unseren Artikel über viele Deserteure auf beiden Seiten des Ukrainekriegs berichtet hatten, bekamen wir zu hören:

"Dass Russland seine gesamte Ökonomie auf Kriegsproduktion umgestellt hat und die russisch Gesellschaft hoch militarisiert ist, wird dabei ganz einfach nicht weiter erwähnt. Es geht ja auch um ukrainische Deserteure."

In solchen Äußerungen stecken 2 gravierende Fehler, denn 1. haben wir auch über russische Deserteure geschrieben und 2. ist der Westen gerade weiter dabei Unsummen in sein Militär zu stecken und uns alle "kriegstüchtig" zu machen. Bereits vor dem Krieg lagen die Rüstungsausgaben der USA (damals) 18-mal höher als die damaligen 60 Milliarden Russlands.

Nach dieser Klarstellung nun eine Meinung des ehemaligen Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen mit Erfahrung in vielen Konfliktregionen, unter anderem bei Langzeitmissionen in Afghanistan, Haiti, Pakistan, Iran, Irak und Sierra Leone, aber auch in Syrien, Somalia, Zentralasien, auf dem Balkan und in der Sahel-Region. Michael von der Schulenburg, MdEP, bemängelt die 13-seitige Resolution des Europäischen Parlaments vom 19.11. Diese liest sich für ihn, "wie eine Liste aus Anschuldigungen, Drohungen, Forderungen nach Waffen- und Munitionslieferungen, Bitten um mehr Geld für den Krieg und Aufrufen zu weiteren Sanktionen." Einen selbst minimalen Ansatz für eine friedliche Lösung des Konflikts vermisst er dagegen.

"Von der Gefahr, dass ein direkter Nato-Angriff auf Russland einen Dritten Weltkrieg und möglicherweise einen nuklearen Konflikt auslösen könnte, findet sich kein Wort", stellt er fest. Insbesondere sieht er eine große Gefahr darin, dass der Einsatz der nun genehmigten Marschflugkörper (SCALP, Storm Shadow und ATACMS) ... in der Regel von Nato-Soldaten bedient werden müssen. Dies würde eine direkte Nato-Beteiligung im Ukrainekrieg bedeuten, das wird in der Resolution einfach übergangen.

Von einem Parlament der europäischen Staaten wäre nach den Jahrhunderten der Kriege in Europa eine andere Haltung zu erwarten gewesen. Von Schulenburg bedauert dazu: "Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments agieren in einer abgeschotteten Blase, die offenbar längst den Bezug zur Realität außerhalb ihrer Institution verloren hat."

Mehr dazu bei https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-krieg-neue-eu-resolution-bringt-europa-an-den-rand-des-dritten-weltkriegs-li.2276728

Kriminalisieren für den Sieg?

Soldaten stimmen mit den Füßen ab

Mehrfach hatten wir uns für Kriegsdienstverweigerer - für deren Straffreiheit oder für ihre Aufnahme, wenn sie als Geflüchtete Deutschland erreichen - eingesetzt. Nun beschreibt ntv im unten verlinkten Artikel, dass die Flucht aus der ukrainischen Armee und sicher auch aus der russischen nach 3 Jahren Krieg zu einem Massenphänomen geworden ist.

Seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 sind mehr als 100.000 Soldaten nach den Desertionsgesetzen des Landes angeklagt worden bestätigt die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft. Die Dunkelziffer der Kriegsdienstverweigerer ist sicher erheblich höher, weil Verfahren oft nach Geldzahlungen unterbleiben.

Ein Abgeordneter des ukrainischen Parlaments schätzt ca. 200.000 Desertionen. Viele Verwundete kehren nach ihrer medizinischen Behandlung nicht mehr zum Dienst zurück, sondern tauchen bei Verwandten oder Bekannten unter.

Ntv berichtet: "Zum Teil sollen ganze Einheiten entgegen ihrer Befehle Stellungen aufgegeben haben" ... und weiter: "Ein solch großes Problem totzuschweigen, schadet unserem Land nur", sagte Serhij Hnesdilow, einer der wenigen Soldaten, die sich über ihre Entscheidung zu desertieren offen geäußert haben. Kurz nach seinem Gespräch mit der AP im September wurde auch er angeklagt.

Die Kriminalisierung der halben Bevölkerung des Landes wird die "Kriegstüchtigkeit" sicher nicht befördern. Deshalb bleiben wir bei unserer Forderungen:

Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Nein zu Krieg und Hochrüstung!

Abrüsten statt aufrüsten!

Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/politik/Massen-Desertionen-haben-fatale-Folgen-fuer-die-Ukraine-article25399785.html