#btw13

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Puh, was für ne Zeit, ich weiss schon wieso ich die Weihnachtszeit nicht mag. Hausarbeitsthemen absprechen (und finden), Familenkram, Geschenke kaufen und diesmal kam noch der Krankenhausaufenthalt eines Liebsten hinzu - Blöd! Daher die Message: Ich lebe noch! Es gibt neben diesen Punkten aber auch noch andere Gründe wieso ich nichts geschrieben habe. Die Große Koalition ist ja ein Thema, zu dem man durchaus etwas von mir hätte erwarten können. Das Problem ist, meine eigene Meinungsbildung ist immer noch nicht abgeschlossen. Ich stehe der GroKo kritisch gegenüber, hoffe aber auf Optimismus (welch eine Krux). Gabriel ist ein genialer Rethoriker und nach jedem SPD-Regionalkonferenzvideo stimmte ich ihm mehr zu. Der entscheidende Punkt ist für mich aktuell: Die Große Koalition ist Mist! ABER: Sie ist weit weniger Mist als eine absolute CDU/CSU es wäre. Nichts oder wenig ist hier also die Devise und wie ich bei Brettspielen lernte, nimmt man lieber wenig.  Es bleibt also die Frage: Wäre mehr erreichbar gewesen? Vergleicht man die Prozente muss man pauschal mit Nein antworten. Dieser Eindruck bestätigt sich, wenn man schaut wie verwundert viele über den doch größer als erwarteten SPD-Anteil im Koalitionsvertrag waren. Das seit gestern die Minister bekannt sind wirft allerdings wieder ein negatives Licht auf die Große Koalition - dazu aber in einem einzelnen Beitrag mehr.

Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands hat eine Frau das Amt der Verteidigungsministerin inne. Ursula von der Leyen ist damit Chefin der Bundeswehr. Gratulation!

Als feststand, dass die AfD nicht in den Bundestag kommt

carolin emcke macht deutlich, warum nichtwählen eben doch nicht der situation bei dieser wahl gerecht wird. <a href="http://ift.tt/HUdQzv urbach</a> (der nun hier als nur als ein beispiel dient) begründet <a href="http://ift.tt/1cp3qRl entscheidung</a> nicht zu wählen folgendermaßen: <blockquote>Unser politisches System, das sich Demokratie schimpft, ist ein Mummenschanz sonder Gleichen, ein durchchoreographiertes Theater bei dem am Ende klar ist, wer gewinnt: Die Konzerne und Institutionen, die sich Lobbyist*innen leisten können, denen Armutsberichte und Anzahl der Harz IV-Empfänger*innen egal ist, denen es egal ist, dass Bildung für viele Menschen unerreichbar geworden ist. Da es egal ist, wen ich wähle, gehe ich einfach gar nicht wählen und werde dafür sorgen, dass niemand sonst meine Stimme abgeben kann. Ich reihe mich bei den Nichtwähler*innen ein, denn diese Art Politik werde ich mit der Handlung der Wahl legitimieren – und mehr machen wir nicht, da es ja egal ist, wen wir wählen. Willkommen in der Postdemokratie.</blockquote> und caronlin emcke macht darauf aufmerksam, dass es eben doch unterschiede zwischen den parteien gibt. und sie gibt selbst denen, denen ihr eigenen wahlrecht gleichgültig ist und der die wahlen für überflüssigen unsinn hält folgendes mit auf den weg: <blockquote>Wem sein eigenes Wahlrecht gleichgültig ist, wem kein einziger Grund zum Wählen einfällt, der sollte mindestens dafür stimmen, dass diejenigen, die gerne wählen würden, wählen dürfen. 18,9 Prozent beträgt der Anteil der Migranten an der gesamten Bevölkerung, und nur 9 Prozent von ihnen gehören zu den Wahlberechtigten. Wen die angeblich postdemokratische Verfasstheit dieser Republik stört, der sollte mindestens das eklatanteste Demokratie-Defizit abschaffen und für das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer stimmen. Diese Wahlen sind Wahlen. Es gibt große Unterschiede zwischen den Programmen der Parteien, und es gibt Menschen, für deren Bedürfnisse und Nöte diese Programme einen existenziellen Unterschied ausmachen.</blockquote> ich befürchte allerdings, dass dieses argument keine kraft entfaltet. in der postdemokratie ist es ja auch egal, wenn man wählen geht, damit andere wählen gehen.