#rt de

Die deutsche Linkspartei zerlegt sich, das Bochumer Wagenknecht-Lager prescht bei der Spaltung schon einmal vor. Der Schritt ist unausweichlich, denn links ist an der Partei fast nichts mehr. Wie schon SPD und Grüne hat auch sie sich einer neoliberalen Front angeschlossen. Eine Analyse. Von Susan Bonath Nach jahrelangen Lagerkämpfen ist Die Linke in der politischen Bedeutungslosigkeit…

Der frisch gebackene SPD-Finanzminister Lars Klingbeil plant milliardenschwere Steuersenkungen für Großkonzerne. Das war Teil des Koalitionsdeals mit der Union. Die im Wahlkampf mit ähnlichen Versprechen zum Urnengang gelockten Normalverdiener gehen leider leer aus. Das war zu erwarten. Von Susan Bonath Die SPD ist seit langem ein verlässlicher Erfüllungsgehilfe für sozial- und…

Die Bundesregierung will die Mietpreisbremse verlängern. Gebremst hat das Gesetz die Mieten bisher aber nicht. Im Gegenteil: Die Preise explodieren, die Not wird immer drastischer, eins beschleunigt das andere. Möglich machen das die Schlupflöcher im Gesetz. Die Politik wird daran nicht rütteln. Von Susan Bonath Wohnen soll “für alle Bürger bezahlbar bleiben”. Damit begründete die…

Sie fabulieren über “westliche Werte” und LBGTQ-Pronomen, geben sich migrantenfreundlich und fördern Demos “gegen rechts”. Alles nur Show: In der Realität paktieren deutsche Regierende mit Faschisten und fördern Nazis. Das verwundert nicht: Faschismus ist sehr nützlich für das Kapital. Von Susan Bonath “Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte vom Faschismus schweigen”, formulierte…

Mit neuen Sanktionen gegen einzelne Blogger hat die EU gefährliche Präzedenzfälle geschaffen. Sie schürt damit ein Klima der Angst vor kritischer Berichterstattung und Meinungsäußerung. Ihre Botschaft: Jedem, der Unerwünschtes öffentlich äußert oder publiziert, droht die Existenzvernichtung. Von Susan Bonath Die wichtigste Front der Kriegstreiber ist die Propaganda. Sie müssen das Narrativ…

Russen als notorische “Vergewaltiger”, Palästinenser als barbarische “Araber”, die Israel in arabische Staaten vertreiben dürfe, weil sie dort hingehörten: Der ARD-Talk “Hart aber fair” bot einschlägigen deutschen Politikern wieder einmal Gelegenheit, ihre rassistischen Stereotype zu verbreiten. Von Susan Bonath Dass Roderich Kiesewetter (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) die…

Ist das deutsche Proletariat zu faul? Eine Umfrage widerspricht der Propagandamär. Demnach halten sich mehr junge Menschen als gedacht mit mehreren Jobs über Wasser – auch in Deutschland. Politiker und Medien verpacken diese Form der Überausbeutung in wohlklingende Floskeln. Von Susan Bonath Geringverdiener seien selbst schuld an ihrer Armut, Arbeitslose bloß zu faul zum Ackern, und überhaupt:…

Die GroKo ist im Amt. Ihren Antritt hatte ihr zuvor der deutsche Inlandsgeheimdienst mit der Nazi-Keule gegen die AfD versüßt. Es geht dabei vor allem darum, den Mythos der “demokratischen Mitte” durch Abgrenzung zu füttern. Es geht auch ums Verschleiern und das Brechen von Widerstand. Von Susan Bonath Bloßer Lobbyismus war gestern. Heute hat das Großkapital wichtige politische Ämter in…