#regionalrat

Änderung des Regionalplanes: Neuss

Klartext.NRW – Das ehemalige Produktionsgelände der Firma Pierburg im Barbaraviertel der Stadt Neuss, das seit 2014 brachliegt, soll zukünftig nicht mehr ausschließlich gewerblich genutzt werden. Continue reading

Kaarst: Regionalrat: Stellungnahme Konverter

Kaarst – Der Regionalrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Position der Stadt Kaarst hinsichtlich der Standortfrage des Konverters gestärkt. Das Gremium folgte einem Antrag der CDU-Fraktion, der u.a. die Firma Amprion auffordert, die offenen Fragen der betroffenen Kommunen auszuräumen und eine Verständigung über den Konverterstandort herbeizuführen.

Gleichzeitig wird die Bundesnetzagentur daran…

Kaarst: Stellungnahme der Stadt zur Äußerung von Staatssekretär Dammermann

Kaarst – Die Stadt Kaarst hat zur Kenntnis genommen, dass der Staatssekretär des NRW-Wirtschaftsministers bei der Standortsuche für den Konverter aktiv geworden ist. Staatssekretär Dammermann hat den Regionalrat schriftlich aufgefordert, Beschlüsse zu fassen, um die Einschränkungen für die Dreiecksfläche aufzuheben.

Bürgermeisterin Dr. Ulrike Nienhaus: „Ich halte diesen Schritt des…

Kaarst: Bürgerinitiative „Kein Doppelkonverter in Kaarst und Neuss“ – Offener Brief an Staatssekretär Christoph Dammermann

Kaarst – Nach einem Artikel in der lokalen Tageszeitung wendet sich die Bürgerinitiative „Kein Doppelkonverter in Kaarst und Neuss“, in einem Schreiben von Prof. Dr. Jochen Thiel, mit einem “offenen Brief” an Staatssekretär Christoph Dammermann, Ministerium für Wirtschaft des Landes NRW.

Zitat:

Prof. Dr. Jochen Thiel Rechtsanwalt

Kaarst, 8. Juni 2018

Offener Brief

Herrn Staatssekretär Christoph…

Tagesordnungantrag zum Regionalgesetz Nr. 107/XV: Bekenntnis zur historisch fundierten Toponomastik der ethnischen Minderheiten.

Zur Förderung einer ethnischen Minderheit gehört auch die Förderung der geografischen Namen, die eine Minderheitenregion seit Jahrhunderten prägen und ihr eine besondere Identität verleihen. Jene geografischen Namen, die in dem von Italien annektierten Teil Tirols mit Beginn des Faschismus eingeführt wurden, erfüllen bis heute einen manipulativen Zweck und sind mit dem Minderheitenschutz nicht…

Klartext.NRW: SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf – Konverterstandort

Klartext.NRW – Kaarster Dreieck oder Meerbusch oder doch woanders? Bisher hat sich die Amprion GmbH und die Transnet BW GmbH als Vorhabenträger (more…)

Regionalratssitzungen werden endlich auf ein notwendiges Mindestmaß reduziert!

Der Fraktionssprecher der Süd-Tiroler Freiheit im Regionalrat, Bernhard Zimmerhofer, zeigt sich erfreut darüber, dass das Präsidium des Regionalrates endlich den Forderungen und ständigem Druck der Süd-Tiroler Freiheit nachgegeben hat und die Sitzungen ab Januar 2018 nach “Bedarf” einberufen werden. Wenn es nicht genügend Tagesordnungspunkte gibt, wird eine Sitzung bzw. Monat in Zukunft…