#fluchthelfer

Tunnel der Mutigen von Christian Hardinghaus Berlin, 1945. Lotte musste aus Breslau fliehen und erreicht in den letzten Kriegstagen das Haus ihrer Tante im Berliner Stadtteil Staaken. Nach einem Schusswechsel rettet sie einen Kindersoldaten und versorgt seine Wunden. Nach einer Meinungsverschiedenheit verlässt Karl das Haus. Lotte hofft, dass sich ihre Wege getrennt haben. Als am 13. August 1961…

Menschlichkeit soll strafbar werden

EU macht Seenotretter zu Schleusern

Wir haben schon in vielen Artikeln den Vergleich gezogen, dass "Fluchthelfer" in den 80-iger Jahren mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt wurden, während heute "Schleuser" mit jahrelangen Freiheitsstrafen bedroht werden. Nun ist es zusätzlich ein grundlegender Unterschied, ob ich jemanden versteckt im Auto über die Grenze bringe oder ob ich jemanden vor dem Ertrinken rette und an Land bringe. Es sollte auch ein Unterschied sein, ob ich das mit "Gewinnerzielungsabsicht" oder uneigennützig tue. Alle diese Unterschiede werden nun in Frage gestellt.

Doch auch die Seenotrettung, die nach internationalem Seerecht eine Pflicht ist, wird nach dem neuen EU "Flüchtlingskompromiss" in Frage gestellt. Im Tagesspiegel wird der Rechtsanwalt David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte mit seinem Gutachten zitiert: "Diesen Qualifikationstatbestand (die Schleusung alleinreisender Minderjähriger wird als besonders strafverschärfender Aspekt gesehen) erfüllt nach dem Änderungsantrag auch, wer (uneigennützig) wiederholt oder zugunsten von mehreren unbegleiteten Minderjährigen handelt." 

Danach darf ich vielleicht noch ein Kind aus dem Wasser ziehen und retten aber nicht mehrere? Wie verlogen und unmenschlich kann Politik werden? Die Sprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, dazu im Tagesspiegel: "Das Gesetz darf weder am Donnerstag noch sonst irgendwann beschlossen werden." ... "Das muss man sich mal vorstellen. Menschen, die Kinder vor dem Ertrinken retten, unter Strafe zu stellen, ist skandalös und unverschämt."

Vor allem müssen wir uns darüber im Klaren werden, was dieses Gesetz für die Helfer bedeutet. In der taz stellt David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) fest: "Selbst wenn ein deutsches Gericht am Ende die Seenotretter freispreche, könne schon das Ermittlungsverfahren belastend sein. Auch könne es dabei zu Telekommunikationsüberwachung und Beschlagnahmungen kommen. Es drohe eine Einschüchterung der Seenotretter, ein ­chilling effect."

... Und das ist ja wohl auch die Absicht des Gesetzes - mehr Menschen sollen ertrinken, um Menschen abzuschrecken den Fluchtweg über das Meer zu wählen.

Mehr dazu bei https://taz.de/Neues-Abschiebegesetz/!5984072/ und https://www.tagesspiegel.de/politik/zwei-rechtsgutachten-warnen-ausgerechnet-die-seenotrettung-minderjahriger-konnte-doch-strafbar-werden-11065984.html

Menschlichkeit soll strafbar werden

EU macht Seenotretter zu Schleusern

Wir haben schon in vielen Artikeln den Vergleich gezogen, dass "Fluchthelfer" in den 80-iger Jahren mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt wurden, während heute "Schleuser" mit jahrelangen Freiheitsstrafen bedroht werden. Nun ist es zusätzlich ein grundlegender Unterschied, ob ich jemanden versteckt im Auto über die Grenze bringe oder ob ich jemanden vor dem Ertrinken rette und an Land bringe. Es sollte auch ein Unterschied sein, ob ich das mit "Gewinnerzielungsabsicht" oder uneigennützig tue. Alle diese Unterschiede werden nun in Frage gestellt.

Doch auch die Seenotrettung, die nach internationalem Seerecht eine Pflicht ist, wird nach dem neuen EU "Flüchtlingskompromiss" in Frage gestellt. Im Tagesspiegel wird der Rechtsanwalt David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte mit seinem Gutachten zitiert: "Diesen Qualifikationstatbestand (die Schleusung alleinreisender Minderjähriger wird als besonders strafverschärfender Aspekt gesehen) erfüllt nach dem Änderungsantrag auch, wer (uneigennützig) wiederholt oder zugunsten von mehreren unbegleiteten Minderjährigen handelt." 

Danach darf ich vielleicht noch ein Kind aus dem Wasser ziehen und retten aber nicht mehrere? Wie verlogen und unmenschlich kann Politik werden? Die Sprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, dazu im Tagesspiegel: "Das Gesetz darf weder am Donnerstag noch sonst irgendwann beschlossen werden." ... "Das muss man sich mal vorstellen. Menschen, die Kinder vor dem Ertrinken retten, unter Strafe zu stellen, ist skandalös und unverschämt."

Vor allem müssen wir uns darüber im Klaren werden, was dieses Gesetz für die Helfer bedeutet. In der taz stellt David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) fest: "Selbst wenn ein deutsches Gericht am Ende die Seenotretter freispreche, könne schon das Ermittlungsverfahren belastend sein. Auch könne es dabei zu Telekommunikationsüberwachung und Beschlagnahmungen kommen. Es drohe eine Einschüchterung der Seenotretter, ein ­chilling effect."

... Und das ist ja wohl auch die Absicht des Gesetzes - mehr Menschen sollen ertrinken, um Menschen abzuschrecken den Fluchtweg über das Meer zu wählen.

Mehr dazu bei https://taz.de/Neues-Abschiebegesetz/!5984072/ und https://www.tagesspiegel.de/politik/zwei-rechtsgutachten-warnen-ausgerechnet-die-seenotrettung-minderjahriger-konnte-doch-strafbar-werden-11065984.html

@Claire Winter lässt uns mit ihrem Roman Kinder des Aufbruchs einer Zeit mit Protesten und Überwachung teilnehmen. Die Geschichte kurz nach dem #Mauerbau ist spannend und zugleich ein Zeitdokument (erschienen bei @PenguinRandomhouse).

Kinder des Aufbruchs von Claire Winter Berlin, 1967. Die Zwillingsschwestern Emma und Alice haben sich nach ihrer Flucht aus der sowjetisch besetzten Zone ein Leben in West-Berlin aufgebaut. Emma wird immer wieder als Dolmetscherin bei der Bundesregierung eingesetzt. Sie ist mit Julius verheiratet, mit dem sie Tochter Lisa hat. Trotz der Ehe führen beide ein unabhängiges Leben. Als überraschend…

Auch wenn der Krieg in #Paris nicht die Ausmaße einnahm, wie in anderen Städten, war das Leid der Menschen nicht weniger. Lea Korte beschreibt in Morgen werden wir glücklich sein drei Freundinnen, deren Wünsche das Leid der andere ist (@Piper Verlag).

Morgen werden wir glücklich sein von Lea Korte 1940 wird Paris von den Deutschen besetzt. Es ist Krieg und die drei Freundinnen Marie, Amiel und Geneviève müssen sich von ihren Lebensträumen verabschieden. Marie ist Lehrerin und versucht, im Widerstand aktiv zu werden. Die französische Résistance wuchs trotz der drohenden Strafen an Leib und Leben und half den Verfolgten bei der Flucht über die…

Die Jagd auf die Weiße Maus hielt die Nazis in Atem. Nancy Wake kämpfte im #Widerstand und wurde in England und in den USA ausgezeichnet. Einen Teil ihrer Lebensgeschichte ist in diesem Roman nachzulesen (erschienen im @Aufbau Verlag).

Die Spionin von Imogen Kealey

1940 war Frankreichs Norden von den Deutschen besetzt. Der Süden war frei und es agierten dementsprechend viele Menschen im Widerstand gegen das Nazi-Regime. Fluchthelfer brachten deren Opfer über die Pyrenäen nach Spanien und immer wieder gab es Sabotage in Fabriken und Störungen bei Transporten. Die Australierin Nancy Wakeführte derartige Aktionen oft aus. Die…