#erlass

Deutschland: „…Immobilienbesitzer, die im Jahr 2021 unverschuldete Mietausfälle hatten, können noch bis Donnerstag einen Erlass der Grundsteuer beantragen. Was Sie dafür tun müssen. Vermieter haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf einen Teilerlass der Grundsteuer. Möglich ist das, wenn sie im vergangenen Jahr unverschuldet erhebliche Mietausfälle hatten, erklärt der…

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Neustadt: „….Das VG Neustadt hat entschieden, dass ein Eigentümer eines denkmalgeschützten Bunkers keinen Erlass der Grundsteuer verlangen kann.

Der Kläger ist Eigentümer eines mit einem Luftschutzbunker bebauten Grundstücks; dieser wurde im Jahr 1942 errichtet. Dort betreibt er eine Veranstaltungsstätte. Das Anwesen steht unter Denkmalschutz und wurde in das Verzeichnis der Kulturdenkmäler…

Landesregierung NRW beschließt weitere Maßnahmen – Schließungen angeordnet

Klartext.NRW – Die Landesregierung teilt mit: In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. (more…)

Geld für Radwege nur, wenn ERA 2010 eingehalten werden.

“Ich bitte Sie, bei zukünftigen Zuwendungsbescheiden gemäß FöRi-komStra die Einhaltung der ERA-Standards zur Auflage zu machen. Im Auftrag Gez.: Ekhart Maatz” ERA 2010 NRW-Einführungserlass, Aktenzeichen VII A 4 – 86.19-51,10.06.2011, 4 S.pdf.

Klartext.NRW: Fußball-Weltmeisterschaft 2018 – Public-Viewing ist auch nach 22.00 Uhr erlaubt

Klartext.NRW – Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit: Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen dürfen zur Fußballweltmeisterschaft vom 14. Juni bis 15. Juli 2018 (more…)

Ein gefälschter Erlass zur Ausländerkriminalität macht im Internet die Runde, warnt das Innenministerium von NRW. Das Schreiben weckt den Eindruck, man wolle Straftaten von Flüchtlingen vertuschen…. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: N24) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von der Plattform youtube.com und / oder vimeo.com einbetten. Für die Einhaltung der Rechtmäßigkeit zur…