#emaz

Ein Text von Tim Dreyer - Mitglied des Hessischen Landtags - über die Linke und wie sie zur Afghanistan-Politik steht:

Ich bin ehrlich gesagt fassungslos über das, was wir in den letzten Stunden in Kabul erlebt haben und wie die Debatte darüber in Deutschland geführt wird.

2001 fallen die USA mit ihren Verbündeten in Afghanistan ein um den „Krieg gegen den Terror“ zu führen. Von Demokratie, Menschenrechten, Frauenrechten, Brunnenbohren und all diesen ehrbaren Zielen war damals übrigens nicht die Rede. Sie gehörten auch niemals zum Einsatzauftrag.

20 Jahre und hunderttausende Tote später ist das Land vollkommen destabilisiert, Nation Building hat man nicht betrieben, Demokratie, Menschenrechte, Frauenrechte etc. existieren höchstens auf dem Papier. Afghanistan ist zwar kein Rückzugsgebiet von al-Qaida mehr, dafür IS-Hochburg und die Gefahr von Terroranschlägen ist groß wie nie.

Dann beschließt man, dass es jetzt so langsam mal reicht und zieht Hals über Kopf aus Afghanistan ab. Die Menschen überlässt man sich selbst.

DIE LINKE warnt vor genau diesen Zuständen seit 20 Jahren. Jetzt heißt es aber plötzlich, DIE LINKE würde die Menschen im Stich lassen. Wer hat denn hier wen im Stich gelassen? Und wer hat die Menschen erst in diese Lage gebracht. Das waren doch CDU/CSU, SPD, FDP und Anfangs auch die Grünen, die dieses Afghanistan-Desaster lange voran getrieben haben!

Im Juni dann fordern LINKE und Grüne, dass die Ortskräfte evakuiert werden. CDU/CSU, SPD, FDP und AfD stimmen dagegen. Aber DIE LINKE lässt die Menschen im Stich? Wem wollt ihr das erzählen?

Wer hat denn bis zum Schluss immer wieder nach Afghanistan abgeschoben und damit viele Menschen in Lebensgefahr gebracht. CDU/CSU, SPD und Grüne! Teilweise sind aus Deutschland abgeschobene Menschen in Afghanistan gestorben. Die Todesstrafe wurde in Deutschland abgeschafft. Das gilt auch für Geflüchtete!

Aber klar, es ist ja DIE LINKE, die die Menschen im Stich lässt....

Viel zu Spät beginnt die Bundesregierung dann endlich, Menschen zu evakuieren. Dabei versagen die zuständigen Minister:innen Maas, Seehofer und AKK in einer Weise, die ihres Gleichen sucht: Zu spät, zu langsam und mit unfassbaren bürokratischen Hürden. Der erste Flieger hebt mit exakt 7 (!!!) Personen an Bord in Kabul ab. Diese unfassbare Versagensgeschichte muss der nächste Bundestag aufarbeiten. Das muss Konsequenzen haben.

Aber es ist ja DIE LINKE, die jetzt die Menschen im Stich lässt.

Kaum fällt Kabul und damit ganz Afghanistan an die Taliban, faselt die Union etwas davon, dass 2015 sich nicht mehr wiederholen dürfe. Wer pfeift denn hier gerade auf die Menschen in Afghanistan?

Jetzt erklären CDU und CSU, dass die Nachbarländer mehr tun müssen um Geflüchteten aus Afghanistan aufzunehmen. Diese Phrase geht vollkommen an der Realität im Land vorbei. Defakto haben alle Nachbarländer ihre Grenzen zu Afghanistan geschlossen und die Grenzsicherung verstärkt. Einige bauen sogar Mauern.

Wer also lässt hier Menschen im Stich?

Gestern dann muss der Bundestag plötzlich sehr eilig ein juristisch wahrscheinlich unbenötigtes Bundeswehrmandat für einen Evakuierungseinsatz beschließen. Der Kreis der Menschen, die mit diesem Mandat evakuiert werden sollen, ist aber zu eng gefasst und viel zu unspezifisch. DIE LINKE kritisiert das, fordert eine Ausweitung auf eine größere Betroffenengruppe und erklärt, dem Mandat unter diesen Umständen nicht zustimmen zu können. Da man aber natürlich grundsätzlich für die Rettung so vieler Menschen wie möglich ist, enthält man sich.

DIE LINKE ist es jetzt aber, die die Menschen im Stich lässt?

Zudem kritisiert DIE LINKE die Robustheit des Mandats und macht deutlich, dass es keine Option sein kann, unter Dauerbeschuss in Kabul zu landen, sich mit gepanzerten Fahrzeugen den Weg durch die Stadt frei schießen zu müssen, Menschen im Kugelhagel aus ihren Verstecken zu retten und dann unter Beschuss zurück zum Flugzeug zu düsen.

Die Gefahr für Soldat:innen, Flüchtende aber natürlich auch für die afghanische Zivilbevölkerung ist zu hoch und viele Menschen würden dabei sterben.

Die Bundesregierung kommt offensichtlich zu dem selben Schluss und stellt die Luftbrücke ein, wenn die US-Truppen den Kabuler Flughafen verlassen. Die Bundesregierung füllt das Mandat also nichtmal aus, dass ihr der Bundestag gestern gegeben hat.

Aber klar, DIE LINKE ist es, die die Menschen im Stich lässt.

Mit dem Abheben der letzten Maschine, ist der Evakuierungseinsatz für die Bundesregierung allerdings beendet. Von den großspurig angekündigten 10.000 Menschen, die man evakuieren wollte, hat man knapp die Hälfte geschafft. Einen Alternativplan gibt es nicht.

Noch immer warten tausende Menschen am Flughafen auf Rettung. Es kommt wie es kommen musste. Heute sprengen sich Selbstmordattentäter vor dem Flughafen in der Menschenmenge und in der Stadt in die Luft. Über 60 Personen sterben, mehr als 120 werden zum Teil schwer verletzt. Soviel zum Thema „Krieg gegen den Terror.“

Wer hat denn all die Menschen im Stich gelassen, die jetzt am Flughafen sitzen, nicht vor und zurück können und ein leichtes Ziel für Attentäter sind?

Es braucht sichere Fluchtwege und offene Grenzen nach Europa für die Menschen, die jetzt in Kabul am Flughafen sitzen aber auch für alle anderen Journalist:innen, Frauenrechtlerinnen, NGO-Kräfte, UN-Mitarbeiter:innen und Freiwilligen überall in Afghanistan, die vor den Taliban flüchten und um ihr Leben fürchten müssen.

Und ja - das ist sicherlich nicht schön - ohne Zusammenarbeit mit den Taliban wird das nicht gelingen. Man muss mit den Taliban verhandeln, so dass zivile Charterflugzeuge oder auch Militärtransporter auf dem Flughafen in Kabul landen dürfen. Es müssen Kontingente von Flüchtenden ausgehandelt werden, die unter sicherem Geleit geschützt und ungehindert diese Flugzeuge besteigen und das Land verlassen dürfen.

Endlich ist er da, der Plumbus X.

Wie bereits erwartet ist bei dem optimierten Modell der Floob jetzt kabellos. Das bemerkenswerteste ist allerdings, dass das Dingle Bop um 30 Prozent vergrößert wurde.

Der Skin Cleaner ist sozusagen der Staubsauger für das Gesicht. Eigentlich sogar der Kärcher für's Gesicht, da ja Wasser mit im Spiel ist.