#abweichung

Menschliches Ideal und natürliche Abweichung.

VG Karlsruhe, Beschluss vom 17.12.2025 – 2 K 7393/25 1. § 15 Abs. 5 Satz 1 AGVwGO, wonach es eines Vorverfahrens nicht in Angelegenheiten nach der Landesbauordnung bedarf, findet auch Anwendung, wenn der maßgebliche Verwaltungsakt zwischen dem 01.06.2025 und dem Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung am 28.06.2025 bekanntgegeben wurde (vgl. § 15 Abs. 5 Satz 2 AGVwGO). 2. Für die Anbringung…

OLG Brandenburg, Urteil vom 04.12.2025 – 10 U 29/25 1. Bei einem Vertrag mit einem Verbraucher-Auftraggeber wird die VOB/B nur dann wirksam in den Vertrag einbezogen, wenn dem Verbraucher der Text der VOB/B überlassen wird. 2. Ein Werklohnanspruch wird auch ohne Abnahme fällig, wenn der Vertrag in ein Abrechnungsverhältnis übergegangen ist. Das ist anzunehmen, wenn der Auftragnehmer das Werk…

VGH Bayern, Beschluss vom 28.04.2025 – 1 ZB 24.1940 1. Bei der Frage, ob es sich um ein anderes als das ursprünglich genehmigte Bauvorhaben handelt (“aliud”), kommt dabei entscheidend darauf an, ob durch die Änderung Belange, die bei der ursprünglichen Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen waren, neuerlich oder andere Belange erstmals so erheblich berührt werden, dass sich die…

OLG Dresden, Urteil vom 19.03.2025 – 5 U 1633/24 1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (IBR 2005, 1021 – nur online zur Wohnraummiete und ÎBR 2005, 643 zur Geschäftsraummiete), wonach bei einer erheblichen Abweichung der tatsächlichen Mietfläche von der vertraglich vereinbarten Mietfläche zu Lasten des Mieters, für welche bei einer Flächenabweichung von 10% eine tatsächliche Vermutung…

OLG Nürnberg, Beschluss vom 14.01.2025 – 2 W 2077/24 Bau 1. Jede inhaltliche Abweichung von den VOB/B führt dazu, dass diese nicht als Ganzes vereinbart ist. Dies gilt unabhängig davon, welches Gewicht der Eingriff hat. 2. Ob eine inhaltliche Abweichung von der VOB/B anzunehmen ist, ist nach dem Grundsatz der kundenfeindlichsten Auslegung zu ermitteln. 3. Eine Bestimmung, nach der “zusätzliche…

„…Die Toleranzen im Hochbau dienen allgemein zur Begrenzung der Abweichungen von den Nennmaßen der Größe, Gestalt und Lage von Bauteilen und Bauwerken. Eine Einhaltung der vorgegebenen Toleranzen ist erforderlich, um trotz der im Bauhandwerk unvermeidlichen Ungenauigkeiten beim Messen, Fertigen und Montieren die vorgesehene Funktion zu erfüllen. Neben diesem wird durch das Einhalten der…