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Ich kann mich nicht erinnern, wann ich in den letzten Jahren oder gar Jahrzehnten so überrascht und – ja, gebe ich gerne zu – zu Tränen gerührt war, wie das am gestrigen 06.06.2026 – ein Tag, den ich nicht vergessen werde – geschehen ist. Befreundete Kollegen, nämlich Anika Klein (Erfurt), Oliver Wallasch (Frankfurt am Main), Dr. Tarik Elobied (Berlin), Herbert Posner (Plauen), Maximilian Rakow…

Fernab des Juristischen habe ich bereits vor einigen Jahren über den ersten “Michelin-Stern” für das Restaurant “Speiseberg” in Halle berichtet. Meine Begeisterung von damals ist nicht abgeflacht, sie hat sich über die Jahre gesteigert, für mich steht diese Küche, das Ambiente und insbesondere die gesamte Crew über vielen Restaurants, die mehr Sterne aufzubieten haben – ich glaube fest daran: auf…

Schöffen, die unbekannten Wesen. Oft wird man als Schöffe berufen und weiß beim besten Willen nicht, was genau auf einen zukommt. Leider gibt es viel zu wenig Fortbildungen für Schöffen. Glücklicherweise gibt es den Bundesverband Ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V., die sich viel Mühe geben, diesem Fortbildungsmanko ein wenig zu begegnen. Dort wird auch die Zeitschrift “Richter ohne…

Es gibt Justizvollzugsanstalten, bei denen man befürchten muss, dass dort Recht und Gesetz mit Füßen getreten werden und in denen man sich herausnimmt, was in den Kram passt, wobei dann auch noch mit Taschenspielertricks die Gefangenen rechtlich gesehen in die Wüste geschickt werden. Das Ziel scheint dort zu sein, alle gesetzlich normierten Vollzugsziele zu umgehen und die Anstalten zur reinen…

Trotz der vorangegangenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg 1 Ws 35/26 zum Langzeitbesuch in der Strafhaft vom 25.02.2026 meinte die Justizvollzugsanstalt in gewohnter Manier und in Erfüllung des üblichen “Von uns gibt es nichts” wieder einmal querschießen zu müssen, so dass nunmehr das Landgericht Stendal eingreifen musste: LG Beschluss aufgehobenAshampooHerunterladen Schauen wir…

Häufige Fragen von Angehörigen Angehörige von Strafgefangenen sind oft mit der Situation der Inhaftierung eines Familienmitgliedes überfodert, sie haben Fragen zum Strafvollzug, die sie oft schon durch einen Blick auf die Homepage der jeweiligen Justizvollzugsanstalt beantwortet bekommen. (Beispiel: JVA Wolfenbüttel) Es gibt die Möglichkeiten der Besuche oder sogar der Langzeitbesuche, das ist…

Erneut müssen sich Justizvollzugsanstalt Burg und Landgericht Stendal durch das Oberlandesgericht Naumburg darüber belehren lassen, wie man mit den Rechten Gefangener umzugehen hat und dass die sture Einstellung, dass nichts gewährt wird, wozu man nicht gezwungen wird, falsch sein könnte. Erfreulicherweise tendiert das Oberlandesgericht Naumburg auch dazu, die sinnbefreite Argumentation einiger…

Das Oberlandesgericht Naumburg hat in seinem Beschluss 1 Ws 35/26 vom 25.02.2026 zu der Frage von Langzeitbesuchen währen der Strafhaft und dem Vertrauensschutz grundsätzliche Erwägungen angestellt, die den Vorstellungen der Justizvollzugsanstalt Burg und des Landgerichts Stendal Grenzen aufzeigen. So wird u.a. ausgeführt: Die Rechtsbeschwerde hat auch den aus dem Tenor ersichtlichen Erfolg. Sie…

In Fortsetzung der erfreulichen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Naumburg (Beschl. v. 04.09.2025 – 1 Ws 240/25) hat das Landgericht Stendal am 10.02.2026 (509 StVK 146/25 + 509 StVK 147/25 eAO) gegen den erbitterten Widerstand der Justizvollzugsanstalt Burg entschieden: Der zulässige Antrag auf gerichtliche Entscheidung ist begründet. Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung, der sich … in…

Mir ist es gelungen, beim Oberlandesgericht Naumburg die Rechte eines Mandanten im Bereich der medizinischen Versorgung zu stärken. In Befolgung dieser Rechtsprechung hat das Landgericht Stendal nachgezogen, dazu ein weiterer Blogartikel. Das Oberlandesgericht hat in dem Beschluss v. 04.09.2025 – 1 Ws 240/25 u.a. ausgeführt: Die Entscheidung der Strafvollstreckungskammer hält der Prüfung auf…

Das Landgericht Stendal hat durch Beschluss vom 11.12.2025 (509 StVK 218/25 eAO) auf meinen Antrag hin den untauglichen Versuch der Justizvollzugsanstalt Burg, eine Ausführung meines Strafhaft verbüßenden Mandanten in das private, familiäre Umfeld durch Beamte begleiten zu lassen, die Uniform tragen sollten, mit überzeugender auf meinen Ausführungen beruhender Begründung im Keim erstickt. So…

Folgende Pressemitteilung hat mich fast umgehauen: LANDESDIENST BRANDENBURG: Brandenburg schaltet letzte Polizeidirektion auf elektronische Akte um Seit Montag arbeiten Justiz und Polizei in Brandenburg vollständig medienbruchfrei zusammen. Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Das teilte das Justizministerium in Potsdam mit. Mit dem Anschluss der Polizeidirektion West werde nun der gesamte…

Ich finde es persönlich ausgesprochen schockierend, wie dämlich oder nachdenkensverweigernd sich Mitarbeiter von Staatsanwaltschaften, Gerichten, aber auch einigen Kollegen bei der Anwendung des Kommunikationsweges über das “beA” und der Möglichkeit des Scannens anstellen. Insbesondere sind meine Erfahrungswerte in Braunschweig – aber nicht nur dort – so, dass ich erwäge, beim Ministerium…

Hört man sich die Argumente von Staatsanwälten oder Richtern an, weshalb die E-Akte noch nicht geführt wird, wird man in Zustände zwischen tieftrauerndem Weinen, magenleerendem Kotzen und kopfklatschendem Unverständnis hin- und her- und hin- und her- und hin- und hergerissen. So wenig Verständnis ich für das ausredenschwangere Gefasel für die bisherige Nichtumsetzung habe, umso hassiger werde…

Das Landgericht Magdeburg hat entschieden, das Verfahren zunächst nicht selbst fortzusetzen, sondern dem Generalbundesanwalt vorzulegen. Der Grund: Die Richter sind der Meinung, dass die Tat (der Angriff auf den Weihnachtsmarkt) so schwer wiegt und so besonders ist, dass sie bundesweit bedeutsam ist und ein Oberlandesgericht zuständig sein könnte. Ob das Verfahren vor dem Oberlandesgericht zu…

Im Gesetzentwurf zur Neuregelung des Justizvollzugsrechts in Sachsen-Anhalt findet sich eine Regelung zur Einführung eines “Begleitschreibens bei Verteidigerpost”.Eine solche Regelung ist ausdrücklich vorgesehen und befindet sich sowohl im Artikelteil als auch in der Begründung des Entwurfs: • Artikel 1 Nr. 13 (§ 40 JVollzGB I LSA neu, Absatz 2a) regelt, dass eingehende Schreiben von…

In dem Verfahren vor dem Landgericht Magdeburg wegen des Anschlages auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt im Dezember 2024 sind bereits Irritationen entstanden, weil durch eine Neuregelung des Gesetzes (§ 397b StPO) die Möglichkeit besteht, mehreren Opfern denselben Rechtsanwalt als Beistand beizuordnen. Jedenfalls vor Anklageerhebung hat das Amtsgericht Naumburg insoweit aus der Sicht vieler…