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Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst war rechtswidrig #laschetverhindern

Mit einem Großaufgebot ging die Polizei 2018 gegen die Baumhäuser der Antikohleaktivisten im Hambacher Forst vor. Einem Gerichtsurteil nach war das Vorgehen rechtswidrig. Die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst im rheinischen Braunkohlerevier durch die Stadt Kerpen im Herbst 2018 war einem Gerichtsurteil zufolge rechtswidrig. Ein einstiger Baumhausbewohner hat gegen das Vorgehen…

AfD-Fraktion beschäftigt Mitarbeiter mit rechtsextremen Verbindungen-Die rbb-Redaktionen Landespolitik Brandenburg und rbb24 Recherche sprachen von mindestens zehn Aktivisten aus unterschiedlichen rechtsextremen Gruppierungen in der Fraktion, darunter ...

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion beschäftigt mehrere Mitarbeiter mit Bezug zu Organisationen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeordnet werden. Die AfD-Fraktion bestätigte am Donnerstag die Namen mehrerer Mitarbeiter, über die der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) berichtet und über einen rechtsextremistischen Hintergrund geschrieben hatte. Dabei geht es unter anderem um einen…

Gericht: Corona-Test in Waldorfschule war zulässig - Das letzte Wort hatte dann das OLG. Der Antrag der Mutter sei bereits aus formellen Gründen unzulässig. Er sei aber auch in der Sache unbegründet, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts.

Rechtlich sind Corona-Tests an der Waldorfschule in Aurich vor neun Monaten nicht zu beanstanden. Zu diesem Ergebnis ist das Oberlandesgericht gekommen. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. Aurich – Aufatmen bei einem Mitarbeiter des Auricher Gesundheitsamts: Dass er im September 2020 an der Waldorfschule einen Schüler auf Corona getestet hat, war rechtlich einwandfrei. Zu diesem…

AfD-Parteitage sollen in einem Zelt in Biesdorf stattfinden. Als letzte Berliner Partei muss die AfD noch Spitzenkandidaten, Wahllisten und Wahlprogramm aufstellen. Nach Tagesspiegel-Informationen steht nun auch ein Ort für zwei Parteitage fest:

Die Berliner AfD soll im Juni zwei Parteitage auf einem Grundstück in Marzahn-Hellersdorf abhalten. Auf Anfrage bestätigt die Partei das nicht. Julius Betschka Als letzte Berliner Partei muss die AfD noch Spitzenkandidaten, Wahllisten und Wahlprogramm aufstellen. Nach Tagesspiegel-Informationen steht nun auch ein Ort für zwei Parteitage fest: Weil die AfD Probleme hat, geeignete Räume zu finden,…

„Mutter, siehst du nicht, dass das Nazi-Propaganda ist?“ Karl liebt seine Mutter Evy. Doch seit vielen Jahren glaubt sie an Verschwörungen. Hier sprechen beide darüber, was das mit der Familie macht. ganzer Artikel auf Tagesspiegel

Keine Konsequenzen für verurteilten Pastor - Nach dem Fund von #Kinderpornos bei einem ostfriesischen #Pastor haben die Verantwortlichen seiner #Kirchengemeinde ihm das #Vertrauen ausgesprochen. Eine Auswirkung auf seine Arbeit hat das #Urteil nicht.

Von Edgar Behrendt Nach dem Fund von #Kinderpornos bei einem ostfriesischen #Pastor haben die Verantwortlichen seiner #Kirchengemeinde ihm das #Vertrauen ausgesprochen. Eine Auswirkung auf seine Arbeit hat das #Urteil nicht. Leer – „Es tut mir leid, dass es dazu gekommen ist und ich meine Familie und die Mitglieder in meiner Kirchengemeinde damit belastet habe. Das war grundfalsch. Ich…

Kinder bei Demo bewusst vorgeschoben

Die nicht angemeldete Demo von Maskenverweigerern am Sonntag im Cuxhavener Stadtzentrum zieht weiter ihre Kreise. Der Großeinsatz mit zehn Polizeifahrzeugen unter anderem in der Deichstraße und am Schleusenpriel war nicht zu übersehen. Die Gruppe war mit Plakaten und Lautsprecherbox unterwegs. Sie selber deklariert ihren Auftritt übrigens als „Spaziergang“. Videos von der Veranstaltung waren…

Das Portal Sachsen-Anhalt Rechtsaußen hat eine umfangreiche Recherche zu unterschiedlichen rechtsextremen und rechtsradikalen Akteur*innen im Bundesland und der Nachbarschaft veröffentlicht und zeigt die Verbindungen in die unterschiedlichsten Szenen auf.

Das Portal Sachsen-Anhalt Rechtsaußen hat eine umfangreiche Recherche zu Völkischen Siedler*innen und Querverbindungen zu den unterschiedlichsten rechtsradikalen bis rechtsextremen Milieus veröffentlicht, die zeigt wie verbunden die Szene ist, und wie wenig Abstand zum Rechtsterrorismus herrscht. Das Portal Sachsen-Anhalt Rechtsaußen hat eine umfangreiche Recherche zu unterschiedlichen…

Mit der Kalaschnikow in den Reichstag

Werner S., Anführer der mutmaßlich rechtsextremen Terrorzelle “Gruppe S.”, versuchte vor seiner Festnahme im Februar 2020 an Kriegswaffen für einen Anschlag im Reichstag zu kommen Aus Ermittlungsakten, die dem ZDF-Magazin Frontal 21 und den “Stuttgarter Nachrichten” vorliegen, geht hervor, dass Werner S. plante, ein Kalaschnikow-Sturmgewehr mit 2.000 Schuss Munition, eine Maschinenpistole der…

Manche Deutsche profitieren bis heute vom Nazi-Regime

Die wenigsten gehen davon aus, dass ihre Vorfahren wegen Enteignungen reicher geworden sind. Aber wie findet man das heraus? Und was kann man dann machen? Woher kommt eigentlich der Sessel, auf dem die eigene Urgroßmutter immer saß? Und welche Familie wurde früher mal aus der Altbauwohnung der Tante verdrängt? Die wenigsten Deutschen gehen davon aus, dass ihr Taschengeld, ihre Vintage-Möbel oder…

Millionen Euro aus der Schweiz: Ex-AfD-Chef nennt Partei käuflich

Marcus Pretzell, früherer Chef der AfD in Nordrhein-Westfalen und heute fraktionslos, hat seine ehemalige Partei heftig attackiert. In einer Rede im Landtag erhob er den Vorwurf der Käuflichkeit. In der gesamten AfD dürfte diese Rede Diskussionen auslösen. Marcus Pretzell – einst AfD-NRW-Chef – trat ans Mikro des Landtags. Nicht, um über Stoffmasken bei der Polizei und die Causa “van Laack” zu…

Waffen bei Querdenkern Nach der Demo der „Querdenker“ und der Gewalt-Eskalation vor dem Fußballmuseum kündigt die Polizei Dortmund einen drastischen Schritt an - und überrascht mit einer Aussage zur Gegendemo. Nach den Demos auf dem Hansaplatz

Nach der Demo der „Querdenker“ und der Gewalt-Eskalation vor dem Fußballmuseum kündigt die Polizei Dortmund einen drastischen Schritt an – und überrascht mit einer Aussage zur Gegendemo. Dortmund – Nach den Demos auf dem Hansaplatz und auf dem Wallring im Sommer 2020 machen Corona-Impfgegener in Dortmund nun in Autokorsos auf ihr Anliegen aufmerksam. Bei der jüngsten Demo am 23. Februar…

Polizeieinsatz in #Rigaer94 im März? Ein vom Eigentümer beauftragter Gutachter soll nach Informationen von rbb 24 Recherche und der "Berliner Morgenpost" am 11. und 12. März das teil besetzte Haus in der #Rigaer94 in Berlin-Friedrichshain begehen, um etwai

Ein vom Eigentümer beauftragter Gutachter soll nach Informationen von rbb 24 Recherche und der “Berliner Morgenpost” am 11. und 12. März das teil besetzte Haus in der #Rigaer94 in Berlin-Friedrichshain begehen, um etwaige Brandschutzmängel zu erfassen. Die Berliner Polizei hat zugesagt, die Maßnahmen der Eigentümer polizeilich zu unterstützen. Wir stehen ab jetzt jeder Zeit bereit. #b2502…

Der langjährige #Neonazi-Anführer Christian Wenzel tritt bei der hessischen Kommunalwahl im Landkreis #Kassel für die #AfD an. #Wenzel hatte Kontakte ins #NSU-Umfeld. Die #AfD stellt einen ehemaligen #Neonazi-Anführer für die Kommunalwahl in Hessen auf.

Der langjährige #Neonazi-Anführer Christian Wenzel tritt bei der hessischen Kommunalwahl im Landkreis #Kassel für die #AfD an. #Wenzel hatte Kontakte ins #NSU-Umfeld. Die #AfD stellt einen ehemaligen #Neonazi-Anführer für die Kommunalwahl in Hessen auf. Christian Wenzel unterhielt in der Vergangenheit Kontakte zu #Neonazis in #Thüringen und zum rechtsradikalen Netzwerk #Blood_and_Honour.…

Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer “Antifa”-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: Boris Pistorius “Es ist erfreulich, dass in Niedersachsen genau das gemacht wird, was die AfD zum Beispiel auch in Sachsen von der CDU schon lange einfordert. Militante, linksextreme Gruppen, die an der Schwelle zum Terrorismus stehen, müssen…

Friederike Pfeiffer-de Bruin zum Esaus Segen nach Mathilde Ludendorff

https://vimeo.com/503898708 Zu Ludendorff Nordrhein-Westfalens Justizminister Dufhues gab deswegen Befehl, den Spuren ihres Wirkens unter den schmierenden und krakeelenden Neo-Antisemiten der jüngsten Zeit nachzuspüren, was denn auch geschah freilich bislang ohne recht überzeugenden Erfolg. Mathilde Ludendorff hat sich nach 1945 mit feinem Bedacht dem Antisemitismus gröberer Prägung…