#sozialsysteme

Fragen wir uns lieber, was es mit der Theorie auf sich hat. Ist sie vernünftig oder muss sie als verblendet und ideologisch angesehen werden? Konkreter: Hat ein neu dazu Gekommener die gleichen Rechte und Ansprüche wie ein Mensch, der schon länger hier lebt?

Werden wir dazu mal etwas abstrakter und vergessen Begriffe wie Staat und Volk, und denken einfach an ein sich reproduzierendes System oder einen Organismus, der aufgrund beschränkter Ressourcen zwangsläufig Prioritäten setzen muss. Dieses System wird den Elementen, die für sein Fortbestehen notwendig sind, die verlässlich und loyal sind, eine größere Priorität zugestehen.

Denken wir an einen Organismus in der Kälte. Dieser wird den Blutfluss auf die inneren Organe konzentrieren, sie priorisieren, um zu überleben. Mit einem Gleichbehandlungsgrundsatz, der die Extremitäten gleich behandelt, würde er sein Überleben gefährden. Ein bedrohter Ameisenstaat oder ein Bienenvolk wird die Drohnen an die Front schicken und die Königin und die Brut priorisieren. Auch hier würde ein Gleichbehandlungsgebot zum Untergang führen.

Priorisierung scheint ein Grundprinzip rational funktionierender Systeme zu sein.

Die systemrelevanten Elemente müssen Vorrang haben.Nicht anders scheint es mir bei einem Mega-Organismus wie einem Staat zu sein. Diejenigen, die problemlos und zuverlässig funktionieren, die ihre Loyalität unter Beweis gestellt haben, die notwendig für das Fortbestehen sind, müssen gegenüber den neu Dazugekommen priorisiert werden.

Dies gilt vor allem, weil es sich bei den Elementen eines Staates um (in der Regel) vernunftbegabte Menschen handelt, die ihr eigenes Leben weitgehend selbst bestimmt führen. Der Staat kann so durch eine Priorisierung als Bonussystem zusätzlich Loyalität belohnen, bzw. Anreize schaffen. Schließlich kann man einen Staat auch als eine Produktionsstätte betrachten, die in ihren „Sozialisierungsfabriken“ ihr Hauptprodukt herstellt: loyale, gut sozialisierte Bürger. Diese Produktion verschlingt Ressourcen; ein „vernünftiger“ Staat würde durch Priorisierung sein Investment schützen.

Wir erleben zurzeit, dass unser System gezwungen ist, enorme Ressourcen in den Ausbau der Sicherheit zu investieren. Dass dies kausal mit dem massenhaften Zuzug von Menschen aus fremden Kulturkreisen verknüpft ist, kann nicht bezweifelt werden. Und nein, es geht dabei nicht nur um den Schutz vor „schicksalsgegebenen“, terroristischen Einzeltätern, sondern auch – Beispiel: Sylvester in Köln – um den Schutz vor sexuellen Übergriffen. 

Einigen wird langsam klar, was wir verloren haben, weil Viele noch glauben, der Staat könnte Sicherheit gewissermaßen „produzieren“. Dies mag für Diktaturen und Polizeistaaten mit Blockwarten gelten. Unsere Sicherheit basierte auf dem Erfolgsmodell „sozialisierter Bürger in einer recht homogenen Kultur“. Polizei und Justiz sind dazu da, in einem Staat mit ca. 90 % Bürgern, die sich weitgehend loyal und gesetzeskonform verhalten, dafür zu sorgen, dass der Anteil von 10 % illoyaler Bürger (fiktive Zahlen) nicht wächst.

Deutschland, allgemein der Westen, war dabei sehr erfolgreich. War die Durchsetzung von Gesetzestreue und Loyalität in der Menschheitsgeschichte meist ein blutiges Geschäft mit autoritär auftretenden Ordnungskräften und drakonischen Strafen, so war es gelungen, mit als Bürgern in Uniform agierenden Polizisten, die ihre Waffe unter der Jacke trugen, und vergleichsweise milden Strafen, die auf Resozialisierung zielten, ein beeindruckendes Maß an Sicherheit zu gewährleisten.

Auch deshalb scheint es vernünftig, den entscheidenden Erfolgsfaktor „loyaler Bürger“, als die Mehrzahl derer, die schon länger hier leben, zu priorisieren, also ihnen mehr Ansprüche einzuräumen als denen, die neu dazugekommen sind. Diese haben zwar prinzipiell die gleichen Rechte, ihre Ansprüche auf das staatliche Bonussystem für loyale Bürger, den vollen Zugang zu den Sozialsystem etwa, müssen sie allerdings erst erwerben. Dies ist ein Gebot der Systemvernunft.