Lässt der im Beschwerdeverfahren als Einzelrichter grundsätzlich originär zuständige Einzelrichter (§ 568 S. 1 ZPO) eine Rechtsbeschwerde gegen seine Entscheidung zu, bejaht er damit zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache. Hat aber die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung, ist der Einzelrichter verpflichtet, das Verfahren auf die Kammer bzw. den Senat zu übertragen (§ 568 S. 2 Nr. 2 ZPO). Die Entscheidung des Einzelrichters ist im Rahmen der zugelassenen Rechtsbeschwerde wegen Verstoßes gegen den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG) unabhängig von seiner materiell-rechtlichen Richtigkeit aufzuheben und zurückzuverweisen.

BGH, Beschluss vom 18,12,2018 - VI ZB  2/18 -

Urteil gegen Arcobello vom SC Bern ist bekannt

Der Einzelrichter gab heute das Urteil gegen Arcobello bekannt. (more…)

  Vor den Arbeitsgerichten wird im Fall einer Klage immer zunächst ein Gütetermin angesetzt. Der Einzelrichter versucht hier eine gütliche Einigung zwischen den streitenden Parteien herbeizuführen. Gelingt dies nicht, gibt es einen Kammertermin. Das ist die eigentliche Streitverhandlung – mit dem Einzelrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern.