#btw2021

Am 26. September 2021 findet in Deutschland die Bundestagswahl statt.  Vielerorts wird auch ohne laufende Pandemie händeringend nach Wahlhelfer*innen gesucht, die diese überhaupt erst ermöglichen. Ein kleiner Infopost für das Ehrenamt erschien mir also angemessen, da die Bewerbungen jetzt laufen. Vielleicht möchte der ein oder andere sich ja ebenfalls bewerben. 

Wer kann sich für den Wahlvorstand bewerben?

Grundsätzlich kann sich jeder Wahlberechtigte für ein Amt im Wahlvorstand bewerben. 

Was erwartet Wahlhelfende bei der Wahl? 

Die Wahl dauert von 8-18Uhr, anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. Für gewöhnlich erfolgt der Einsatz jedoch in zwei Schichten (von 8-13Uhr und 13-18Uhr), man verbringt folglich nicht den ganzen Tag im Wahllokal. Erscheinen muss man in jedem Fall morgens um 7:30Uhr, die Schichten werden erst dann eingeteilt (es sei denn man hat Wahlvorsteher*innen, die vorher anrufen und Schichten vorher einteilen, meist aber leider nicht...). Um 18Uhr müssen dann zum Auszählen wieder alle vor Ort sein. 

Welche Aufgaben übernimmt der Wahlvorstand? 

Das am Wahltag aktive Team in einem Wahllokal bezeichnet man als Wahlvorstand. Innerhalb des Wahlvorstandes gibt es verschiedene Funktionen, aus denen man auswählen kann, wenn man sich für das Amt bewirbt. 

Beisitzer*innen: Wer noch nie dabei gewesen ist, sich unsicher ist und nicht direkt zu viel Verantwortung übernehmen möchte, dem würde ich dieses Amt empfehlen. Grundsätzliche Aufgabe: Auf der Wahlbenachrichtigung nachschauen, ob jemand im richtigen Wahllokal ist, demjenigen die Wahlunterlagen geben, falls ja. Am Ende des Tages Stimmzettel sortieren und zählen. Fertig. 

Schriftführer*innen bzw. stellvertretende Schriftführer*innen: Schriftführer*innen sind für die Niederschrift verantwortlich. Sämtliche Vorgänge bei der Wahl und auch deren Ergebnisse werden darin notiert. Das Abhaken im Wählerverzeichnis und das Zusammenrechnen der ausgezählten Stimmen gehören zu den Aufgaben. Für gewöhnlich werden in den Kommunen Kurse angeboten (oder sind beim erstmaligen Einsatz verpflichtend), in denen man alles erfährt, was man wissen muss. 

Wahlvorsteher*innen bzw. stellvertretende Wahlvorsteher*innen: : Die Aufgaben der Wahlvorsteher*innen sind vielfältig. Allgemein sind sie aber für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zuständig. Das Durchgeben von Schnellmeldungen und Zwischenständen, Ausüben des Hausrechts (falls sich mal wer daneben benimmt), die Überwachung des Einwurfs in die Wahlurne etc. All das gehört zu den Aufgaben. Aber auch hier werden Kurse angeboten, in denen man all das lernt. Auch als Neuling also machbar.

Briefwahlvorstände: Wer am Wahltag keine “Laufkundschaft” möchte und für sein Leben gerne Briefe öffnet, kann sich auch als Briefwahlvorstand bewerben. In Zeiten von Corona wichtiger denn je. 

Wird der Einsatz vergütet? 

Ja. Es wird ein sogenanntes Erfrischungsgeld gezahlt, das für Beisitzer*innen bei mind. 25€, für Wahlvorsteher*innen bei 35€ Minimum liegt. Je nach Kommune fallen die Beträge aber gerne auch höher aus.  

Wahlen in Zeiten von Corona

Manch einer wird wohl aufgrund der Pandemie im Wahlvorstand fehlen. Ja, man sieht sich an diesem Tag gerne mal hunderten von Leuten gegenüber. Meine Erfahrung von der Kommunalwahl im letzten Jahr ist folgende:

Gestellt wurden FFP2 Masken, ausreichend Desinfektionsmittel. Die Tische wurden so angeordnet, dass zwischen Wählern und Wahlvorstand ausreichend Abstand war. Alle bis auf einen Wähler haben Maske getragen, das Wahlrecht steht über dem Infektionsschutz, man konnte ihm den Eintritt nicht verwehren. Das kann in jeder Kommune, in jedem Wahllokal und jedem Team anders aussehen. Grundsätzlich wird aber versucht den Einsatz so sicher wie möglich zumachen. Dazu auch folgende Info: 

Wahlhelfende haben in Gruppe 3 Anspruch auf eine Corona-Schutzimpfung! (Quelle)