#bayernpartei

Die Bayernpartei ist ein Fall für sich und bräuchte längere Ausführungen, um sie zu "erklären". Zu behaupten, sie sei fremdenfeindlich (Fremd sind dabei alle Menschen außerhalb des bayerischen Kosmos) und reaktionär, ist aber sicherlich nicht verkehrt. Social Media ist entsprechend nicht so ihre Welt.

Wenn es um Energie geht, steht Bayern wenig klimafreundlich da. Die Schuld dafür läßt sich in erheblichem Maße der Dauer-Regierungspartei CSU zuschreiben. In den letzten Jahren kräftig unterstützt von den "Freien Wählern".

Aber auch die Mitbewerber vom rechten Rand möchten ihren Marktanteil an konservativen Wählerstimmen nicht aufgeben. Lieber setzen sie auf Bewährtes.

Den wirklichen Anlass für den unverhofften Tweet zu finden war dann auch leicht:

Bayernpartei: Durchwinken der EU-Urheberrechtsreform ist ein schwarzer Tag für die Freiheit des Internet

  Wie erwartet hat das Europaparlament – trotz der jüngsten Proteste – die Reform des Urheberrechts ohne Änderungen durch gewunken. Was für den Berichterstatter des Parlaments, den CDU-Abgeordneten Axel Voss, ein “Sieg für die Demokratie” ist, ist für die Bayernpartei ein schwarzer Tag für den ungehinderten Austausch von Wissen und die Meinungsfreiheit.

Neben dem Gesetz an sich ist auch sein…

Bayernpartei: Nein zur EU-Urheberrechtsreform, nein zu Upload-Filtern

  Kommende Woche stimmt das Europaparlament über eine EU-weite Urheberrechtsreform ab. Nach derzeitigem Stand der Dinge ist es wahrscheinlich, dass die Abgeordneten die Neuordnung durchwinken. Dabei ist sie hoch umstritten. Insbesondere die Pflicht zu sogenannten Upload-Filtern, also Software, die automatisch das Hochladen bestimmter Daten verhindert, steht im Fokus der Kritik.

Die Bayernpartei…

Bayernpartei: Doppelter Wahlkampfauftakt zur Europawahl

  Die vergangene Woche war für Bayernpartei ereignisreich. Gleich doppelt wurde der Startschuss zur Wahlkampagne zur Europawahl abgegeben. Beim traditionellen politischen Aschermittwoch ging die Parteispitze hart mit der politischen Konkurrenz ins Gericht. Der Saal im niederbayerischen Vilshofen war voll, die Stimmung gut.

Neben diesem bayerischen Wahlkampfauftakt nahm eine Delegation der…

Bayernpartei: Pleiteland Berlin feiert lieber

  Berlin ist zwar pleite, ist von den Zahlungen anderer Bundesländer – hier im speziellen Bayern – abhängig. Das hindert den rot-rot-grünen Senat freilich nicht daran, einen weiteren gesetzlichen Feiertag einzuführen. Zukünftig soll der 8. März, der sogenannte Internationale Frauentag, arbeitsfrei sein.

Nun kann man sicherlich trefflich darüber streiten, ob es einen Feiertag geben muss, der aus…

Angriff auf AfD-Bundestagsabgeordneten – Gewalt darf in der politischen Auseinandersetzung keinen Platz haben

  Die Bayernpartei verurteilt den gewalttätigen Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Franz Magnitz auf das Schärfste. Gewalt darf in der politischen Auseinandersetzung keinen Platz haben. Jegliche Relativierungen oder Ansätze, die dieses Verbrechen entschuldigen sollen, sind völlig fehl am Platz.

Herrn Magnitz wünscht die Bayernpartei baldige Genesung.

Bayernpartei