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Dans ces baraquements habitent des hommes et des femmes Arménienne autrefois des riches commerçants, des artisants aisés, des professeurs ou des médecins (1946)

In these shacks lives Armenian men and women, who were once rich merchants, wealthy artisans, professors or doctors (1946)

un village de réfugiés Armeniens en Syrie (1946)

A village of Armenian refugees in Syria (1946)

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Armeniens Präsident in Berlin: Große Bühne für einen Kriegsherrn

Kanzlerin Merkel hat sich vom armenischen Präsidenten vorführen lassen. Während dieser beim gemeinsamen Presseauftritt in Berlin Kriegspropaganda verbreitet, bleibt Merkel stumm. Das könnte Deutschlands Rolle als ehrlichen Makler im Konflikt um Berg-Karabach beschädigen.

Ein Kommentar von Arnd Henze, ARD-Hauptstadtstudio

Der Besuch des armenischen Präsidenten Sherzh Sargsyan fand zur Unzeit statt, schlimmer: Er geriet zum diplomatischen Desaster und könnte Deutschlands Rolle als ehrlichen Makler im Konflikt um die Region Berg Karabach beschädigen.

Da waren zunächst die Bilder, die in der internationalen Politik mindestens so wichtig sind wie Worte: Ein offizieller Händedruck mit dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel sind für den Präsidenten einer Kriegspartei ein Geschenk, das sich in der Heimat – aber auch gegenüber der Gegenseite – leicht als Parteinahme umdeuten und instrumentalisieren lässt. Solche Symbolbilder senden ein völlig anderes Signal als die von Außenministern, die mit ernstem Blick zum Krisengespräch zusammenkommen. Denn natürlich muss man in solchen Krisen reden und nichts unversucht lassen, den Konflikt zu entschärfen – und Deutschland kommt dabei mit dem OSZE-Vorsitz eine besondere Rolle zu.

Der Gast nutzt seine Chance

Auf diese Vermittlungsrolle ihres Außenministers Frank-Walter Steinmeier verwies auch Merkel beim gemeinsamen Presseauftritt, um dann dem „besonders herzlich willkommenen“ Gast das Mikrofon zu überlassen. Und der armenische Präsident nutzte das Forum für einen Auftritt, wie man ihn im Kanzleramt wohl lange nicht mehr erlebt hat. Aserbaidschan habe die „friedliche Bevölkerung“ in Berg-Karabach überfallen.

Dabei kämpften die Menschen in der überwiegend von Armeniern bewohnten Region doch nur für ihr Selbstbestimmungsrecht. Es gehe um etwas, „für das alle kolonialisierten Völker immer gekämpft haben.“ Einmal in Rage geredet, schwadronierte er über die Heimatliebe der Armenier, die mächtiger sei als die überlegene Waffentechnik des Feindes und am Ende siegreich sein werde. Bei all dem ließ es sich der Gast nicht nehmen, Deutschland ein ums andere Mal für die große Unterstützung zu danken. Wofür genau, ließ er bewusst offen – aber das Bemühen, die Kanzlerin zu vereinnahmen, war mit Händen zu greifen.

Und Merkel? Als ginge sie das alles nichts an, ließ sie die Tiraden unkommentiert, verzichtete sogar auf den üblichen diplomatischen Hinweis, man habe das hinter verschlossenen Türen „offen und differenziert“ diskutiert. So blieb es bei dem vagen Versprechen, Deutschland wolle „konstruktiv helfen“, den Konflikt zu überwinden. Erst auf Nachfrage teilte sie mit, dass im Juni auch der aserbaidschanische Präsident kommen werde. Der könne ja dann seine Sicht der Dinge schildern.

Im Ernst? Besteht Deutschlands Neutralität darin, Kriegsparteien gleichberechtigt die große Bühne für ihre Kriegspropaganda bereitzustellen? Will sich Angela Merkel – um der ausgleichenden Gerechtigkeit willen – dann auch vom aserbaidschanischen Kriegsherrn vorführen lassen? Denn vorgeführt wurde die Kanzlerin vom armenischen Präsidenten.

Voller Erfolg für Sargsyan

Kaum Gehör fanden dagegen die abgewogenen Worte des Außenministers, der sich auf  die Mühen der Ebene in diesem Konflikt einlassen muss und auch die Verantwortung der armenischen Seite in diesem Konflikt deutlich benannt hat. Das Protokoll verbietet einen Presseauftritt parallel zur Pressekonferenz mit der Kanzlerin. So blieb der oberste Krisenmanager der OSZE heute im Schatten einer indisponierten Kanzlerin.

Für Sersch Sargsyan war der Besuch in Berlin dagegen ein voller Erfolg. Er durfte sich der Welt als unbeugsamer und kompromissloser Kämpfer für die Unabhängigkeit Berg-Karabachs präsentieren. Merkel und Gauck haben ihm dafür den roten Teppich ausgerollt, statt ihn öffentlich in die Pflicht zu nehmen.

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3 Kommentare zur Meldung

Neuester Kommentar von ‚Gerold84‘ am 06.04.2016 19:09 Uhr

Kanzlerin Merkel…

hat ihre Rolle als ehrliche Maklerin bei Konfliktlösungen schon seit dem Majdan Nesaleschnosti beschädigt. „Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.“ Konrad Adenauer…