#kriterien

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Straßenverkehr: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland, aus Senat

Frage:Wie viele sogenannte #Parklets wurden seit Juli 2021 in Berlin unter Inanspruchnahme eines von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eigens aufgelegten Förderprogramms auf öffentlichen Straßen in Berlin errichtet (bitte aufgeschlüsselt nach Bezirken)?Antwort:Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:Bezirk Errichtet bis 27.04.22Friedrichshain-Kreuzberg…

Fairtrade-Towns-Kampagne – Neuss für zwei weitere Jahre dabei

Neuss – Die Stadt Neuss erfüllt auch weiterhin alle Kriterien der Fairtrade-Towns-Kampagne und trägt für zwei weitere Jahre den Titel „Fairtrade-Town“. Die Auszeichnung wurde Neuss als bundesweit zweite Stadt im Jahr 2009 durch TransFair e.V. erstmalig verliehen. (more…)

Definitive Auswahl

Diese fünf Bilder sind nun die finale Auswahl. Die Auswahlkriterien waren die Wirkung des Musters, die Farbkomposition, der Eindruck eines harmonischen Gesamtbildes und die gelungene Darstellung der Geschäftsidee.

Vor diesem Dilemma stehen auch wir Kommunalpolitiker bei vielen Entscheidungen. 

Aber wie kommt frau/man zu aus persönlicher Sicht richtigen Entscheidung?

Welche Kriterien können da eine Hilfe sein?

Zuerst sollten dann wohl die aktuelle Gesetze bei allen Entscheidungen eingehalten werden. Ich kann mich noch gut an einen Stadtrat der WPS (Ich kann nichts dafür.) im Juni 2015 erinnern, der vor das Gesetz das Wohl der Bürger gestellt hat. Auch wenn das erst einmal sehr bürgernah klingt, malen wir uns mal aus, was passieren würde, wenn alle Stadträte so handeln würden? 

Die Anzahl der Betroffenen, im positiven wie im negativen Fall, ist sicher auch immer ein gut einzusetzendes Kriterium. Baut doch auch die Demokratie selbst auf Mehrheitsentscheidungen auf.

Geht es um einen möglichen Präzedenzfall, der positive oder negative empfundene Nachahmer nach sich ziehen könnte? Wie so oft, fällt etwas erst auf oder ins Gewicht, wenn eine kritische Menge überschritten wird oder werden würde.

Natürlich haben auch eigene Erfahrungen und Vergleiche mit ähnlichen Situationen und früheren vergleichbaren Entscheidungen auf die Entscheidungen Einfluss.

Und am Ende wissen wir immer, dass mit der Entscheidung nie alle zufrieden sein werden. Das ist einfach das Los eines (Kommunal)Politikers.

KG, Beschluss v. 07.06.2010, 20 Sch 2/10 | Schiedsverfahren: Schiedsrichterablehnung, Befangenheit Kriterien

Relevante Normen:

§ 41 ZPO § 42 ZPO § 1037 ZPO § 1062 ZPO

Amtlicher Leitsatz:

1. Der Schiedsrichter ist verpflichtet, die für einen Richter geltenden Gebote, insbesondere der Neutralität, Objektivität und der Wahrung der Parteirechte zu beachten.

2. Grundsätzlich maßgebend für die Frage der Befangenheit ist das Verhältnis zwischen Schiedsrichter und Partei.

3. Ein gemeinsam mit einem…

Beziehungsweise – zwischen Idealisierung und Entwertung

Als ich anfing, mich mit mir und der Diagnose auseinanderzusetzen, war ich zarte 18 Jahre alt und von leichtsinniger, jugendlicher Arroganz geprägt. Ich verschlang Fachbücher und reimte mir meinen Teil zusammen, wandte unreflekrierte Weisheiten einiger kluger Köpfe wie eine Schablone auf mich an und stigmatisierte mich selbst in das Krankheitsbild hinein.

Ich fühlte mich, als ob die Therapie…