Argentinien-Reise-Blog

Wirt­schaft & Recht Eu­ro­pas Un­ter­neh­men droht die Da­ten-Zwick­müh­le Folgt der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof ( EuGH) dem Ge­ne­ral­an­walt und kippt den Sa­fe-Har­bor-Ver­trag mit den USA, wä­ren auch ös­ter­rei­chi­sche Un­ter­neh­men von den ei­ge­nen Da­ten, die in den USA la­gern, ab­ge­schnit­ten. Rai­ner Kny­rim Wien – Ver­gan­ge­ne Wo­che hat, wie be­rich­tet, der Ge­ne­ral­an­walt des Eu­ro­päi­schen Ge­richts­ho­fes mit Blick auf die NSA-Ent­hül­lun­gen den Da­ten­aus­tausch von eu­ro­päi­schen Un­ter­neh­men mit US-Kon­zer­nen in­fra­ge ge­stellt (Fall C-362/14). Das ist ein – be­ach­tens­wer­ter – Etap­pen­sieg von Max Schrems in sei­nem Rechts­streit ge­gen Fa­ce­book. Nicht über­se­hen wer­den darf aber nicht die mög­li­che Kon­se­quenz, die auch ös­ter­rei­chi­schen Un­ter­neh­men droht, wenn der EuGH den Ar­gu­men­ten des Ge­ne­ral­an­walts folgt: näm­lich dem­nächst von den ei­ge­nen Un­ter­neh­mens­da­ten ab­ge­schnit­ten zu sein. Ge­ra­de in jüngs­ter Zeit sind ös­ter­rei­chi­sche Un­ter­neh­men al­ler Grö­ßen da­zu über­ge­gan­gen, gro­ße Tei­le ins­be­son­de­re ih­rer Kom­mu­ni­ka­ti­ons-, Mar­ke­ting- und Do­ku­ment­ver­wal­tungs­in­fras­truk­tur „in die Cloud“ zu gro­ßen US-Cloud-An­bie­tern wie Mi­cro­soft, Goog­le, Ap­ple, Ama­zon, Sa­les­for­ce, Drop­box etc. zu über­tra­gen. So­mit läuft heu­te der täg­li­che E-Mail-Ver­kehr vie­ler Un­ter­neh­men über US-Cloud-An­bie­ter, Mil­lio­nen ih­rer Do­ku­men­te sind auf de­ren Ser­vern ab­ge­spei­chert. Rechts­grund­la­ge da­für ist oft das trans­at­lan­ti­sche Sa­fe-Har­bor-Ab­kom­men. Zu­dem wer­den in Ös­ter­reich rund 40 Pro­zent der Wirt­schafts­leis­tung von Toch­ter­ge­sell­schaf­ten in­ter­na­tio­na­ler Kon­zer­ne er­bracht. Es gibt kaum noch in­ter­na­tio­na­le Kon­zer­ne, bei de­nen der Kon­zern­da­ten­trans­fer und das Hos­ting der Da­ten nicht in ir­gend­ei­ner Form tech­nisch über die USA läuft. Das Sa­fe-Har­bor-Re­gel­werk wur­de ja ge­ra­de da­zu ge­schaf­fen, es eu­ro­päi­schen Un­ter­neh­men zu er­mög­li­chen, ih­re Da­ten oh­ne re­gu­la­to­ri­schen Auf­wand in die USA zu trans­fe­rie­ren, so­fern die US-Emp­fän­ger ei­ne Selbst­zer­ti­fi­zie­rung un­ter dem Sa­fe-Har­bor-Pro­gramm durch­ge­führt ha­ben. Und dies ha­ben mitt­ler­wei­le über 4000 US-Fir­men ge­nützt, da­run­ter fast al­le gro­ßen IT-Out­sour­cing- und Cloud-An­bie­ter. Ein­zel­fall­prü­fung ge­for­dert Der Ge­ne­ral­an­walt for­dert nun in sei­nen Schluss­an­trä­gen un­ver­blümt, dass das Sa­fe-Har­bor- Re­gel­werk für un­gül­tig er­klärt wird, der Da­ten­trans­fer von Da­ten eu­ro­päi­scher Bür­ger in die USA ge­stoppt wird und den eu­ro­päi­schen Da­ten­schutz­be­hör­den die Mög­lich­keit ge­ge­ben wird, im Ein­zel­fall die An­ge­mess­en­heit des Schutz­ni­veaus im Emp­fän­ger­land zu prü­fen. Fällt Sa­fe Har­bor weg, müss­te da­her auf al­ter­na­ti­ve recht­li­che Lö­sun­gen um­ge­stie­gen wer­den. In­fra­ge kä­men et­wa die Mo­del­le der so­ge­nann­ten „Stan­dard­ver­trags­klau­seln“ oder der „Bin­ding Cor­po­ra­te Ru­les“. Liest man die Ar­gu­men­te des Ge­ne­ral­an­walts aber im De­tail, so ist frag­lich, wie ei­ne na­tio­na­le Da­ten­schutz­be­hör­de ge­gen­wär­tig zu ei­nem an­de­ren Er­geb­nis hin­sicht­lich der An­ge­mess­en­heit des Da­ten­schutz­ni­veaus kom­men könn­te, als der Ge­ne­ral­an­walt es tut. Die­ser hält näm­lich fest, dass das Grund­pro­blem sei, dass der US-Ge­heim­dienst ei­ne Mas­sen­über­wa­chung durch­führt, es aber für EU-Bür­ger in den USA kein An­hö­rungs­recht und kei­ne Rechts­be­hel­fe in Be­zug auf die­se Über­wa­chung gibt. Wei­ters ge­be es auch in den USA selbst kei­ne Ein­rich­tung, die die Ein­grif­fe in die Pri­vat­sphä­re der Bür­ger durch die Ge­heim­dien­ste über­wa­chen oder da­ge­gen vor­ge­hen könn­te. Ga­ran­tien se­hen auch die­se al­ter­na­ti­ven Rechts­grund­la­gen nicht vor; ei­ne Än­de­rung der recht­li­chen Si­tua­ti­on und der be­ste­hen­den Über­wa­chungs­pro­gram­me ist (noch) nicht in Sicht. Üb­rig blie­ben so­mit nur kaum durch­führ­ba­re Maß­nah­men, wie je­den ein­zel­nen Be­trof­fe­nen – al­so je­den Kun­den oder Mit­ar­bei­ter ei­nes Un­ter­neh­mens – zu fra­gen, ob es in Ord­nung sei, sei­ne Da­ten in die USA zu schi­cken, wo sie der Ge­heim­dienst ab­hö­ren kann. Oder die Da­ten wer­den so an­ony­mi­siert oder pseu­do­ny­mi­siert, dass die Be­schrän­kun­gen für den Trans­fer nicht an­wend­bar sind. Geld­stra­fen dro­hen Ent­schei­det der EuGH da­her nicht an­ders oder gibt es bis zu ei­ner Auf­he­bung durch ihn kei­ne po­li­ti­sche Lö­sung mit den USA, die die vom Ge­ne­ral­an­walt ge­schil­der­ten Pro­ble­me der EU-Bür­ger bei Rechts­schutz und Rechts­durch­set­zung be­sei­tigt, so ste­cken Eu­ro­pas Un­ter­neh­men dem­nächst in ei­ner Zwick­müh­le: Ent­we­der sie kap­pen ih­re Da­ten­ver­bin­dun­gen in die USA oder sie ris­kie­ren Geld­stra­fen. Die­se be­tra­gen in Ös­ter­reich der­zeit ma­xi­mal 25.000 Eu­ro. In der lau­fen­den EU-Da­ten­schutz­re­form dis­ku­tiert man aber über Stra­fen von bis zu zehn Mil­lio­nen Eu­ro oder fünf Pro­zent des glo­ba­len Kon­zern­um­sat­zes. Es bleibt da­her zu hof­fen, dass der EuGH – so er dem Ge­ne­ral­an­walt folgt – ei­ne Frist setzt, wäh­rend der ei­ne po­li­ti­sche Lö­sung ge­fun­den wer­den kann. Ös­ter­rei­chi­sche Un­ter­neh­men soll­ten aber vor­sor­glich an ei­nem „Plan B“ ar­bei­ten. DR. RAI­NER KNY­RIM ist Part­ner bei Preslm­ayr Rechts­an­wäl­te. kny­rim@ preslm­ayr.at Fo­to: Mat­thi­as Cre­mer

Ines ist gut aus Argentinien gelandet, wegen des Schlafmangels geht Sie jetzt nach Hause und holt ihren ‘Schönheitsschlaf’ nach! Diese Jugend ;-))!

Lieber Herald und liebe Bettina Danke , dass ich auch an eurer Reise nach Argentinien teilnehmen durfte ! Man kann schon einen Überblick bekommen, wenn man die schönen aufschlußreichen Fotos sieht. Viel besser als eine Dokumentation. Ich hoffe ihr habt euch mittlerweile wieder von der Reise gut erholt und dass du lieber Herald auch gesundheitlich die Reise gut geschafft hast. Ich wünsche dir jedenfalls für deine REHA alles ,alles Gute und gute Erholung. Bettina dir auch allesLiebe und wenn´du auch auf dem letzten Foto ein bischen traurig schaust , bald ist euer Töchterchen wieder zuhause !! Alles Liebe und Gute herzlichst Tante Elfi

Ich danke allen Lesern, und wünsche Euch eine gute Zeit! Ich mache ‘mal meine ReHab ab 18.07. im NRZ am Rosenhügel, und poste hier noch einmal nach Ines’ Rückkehr am 23.08.!

Weitere URLs und Soziale Medien, die ich benutze Google Plus: http://plus.google.com/+HeraldFriedlmayer Twitter: http://www.twitter.com/heraldf

Die Polizei in Buenos Aires. Bild ist übrigens mit Google Bildersuche bzw. von AP/dpa in der Berliner Post

Ähnlich wie in New York hört man nahezu ständig Gehupe (viele Staus), Sirenen-Geheule und diverse Einsatzfahrzeuge; auf Grund der Größe der Stadt (13 Mio, also z.B. Gesamt-Österreich plus Bayern) keine große Überraschung, und man gewöhnt sich sehr schnell daran! Am Schluß konnte ich schon nach Ton der Sirene die Art des Einsatzfahrzeuges erkennen…

Die Highlights unserer Argentinien-Reise: - Uruguay, Colonia De Sacramento: die Reise in die Vergangenheit - ein 2 jährigem Mädchen auf der Rückreise von Colonia: Lebensfreude Pur - die gechillten Stunden an der Mole und in den Cafés (Tienda, Pani) - das Abschieds-Essen mit Ines in der Pizzeria - unser Vermieter Ruy, unser Apartment mit der optimalen Lage und die gute Lösung für Ines - La Boca und das Hafenviertel

Die weniger schönen Seiten von Buenos Aires: - Die extremen Gegensätze: Reich und Arm das krasseste Erlebnis: die Heimfahrt von Tigre: auf der einen Seite der Bahn ein fünfsterne Hotel, auf der anderen die Armenviertel - Ein paar wenige Großgrundbesitzer, das restliche Land ist sehr arm; sehr schön wird Einem das bewußt am Friedhof in Ricoleta (teure Familiengräber für 50 Särge, richtige Mausoleen), und ein Nobel-Einkaufstempel nebenan - gutes Essen ist sehr teuer, kostet ähnlich viel wie bei uns - Heizung ist selten, die meisten Restaurants sind nicht geheizt

Womit man in südamerikanischen Ländern etwas vorsichtiger sein sollte sind Sicherheitskräfte und Polizei: wir hatten mehrmals (z.B. bei der Überfahrt nach Uruguay) kritische Situationen mit Sicherheitskräften (weil Ines z.B. in der Wartehalle der Fähre auf den Bänken schlief! Noch ein Tipp: keine Fotos von Polizeikräften

Die Fotos wurden am iPad nur gesichtet, aber nicht nachbearbeitet oder mit irgendwelchen Filtern versehen! D.h. fast alle Fotos wurden 1:1 von der Kamera wie aufgenommen auf den Reise-Blog veröffentlicht! Einzige Ausnahme: 3-4 Fotos habe ich bei Tele-Aufnahmen den gewünschten Ausschnitt freigestellt!

Das dritte wichtige Element ist die Blog-Software: als Plattform habe ich Tumblr gewählt, weil es eine Client-Software für das iPad hat, und umsonst ist, wenn man die Gestaltung / das Layout seines Blogs selbst übernimmt; mit ein wenig Design- und HTML-Kenntnissen kein großes Problem!

Da Canon ein Programm zum Steuern/übertragen der Fotos für das iPad kostenlos anbietet, konnte ich damit alle Fotos von der Kamera per WLAN auslesen und auf das iPad übertragen, um dann ausgesuchte Bilder im Blog zu veröffentlichen.

Wie ist dieser Blog entstanden und mit welchen Gerätschaften? Ich hatte in Argentinien zwei Geräte v.a. für den Blog dabei: Meine Fotokamera, eine Canon IXUS 255 HS (klein, günstig, tolle Kompaktkamera und wichtig: hat schon WLAN eingebaut, mit einer großen Speicherkarte), und mein iPad (zum veröffentlichen im Reise-Blog).

Am Rückflug von Buenos Aires nach Frankfurt hatte der Flugkapitän der Lufthansa seinen allerletzten Linienflug. Vor dem Pensionsantritt ‘feierte’ er mit seiner gesamten Familie (die auch mit ihm im Flugzeug war) und zwei schon in Pension gegangenen Kollegen… Bei der Ankunft in Frankfurt hatte er auch noch seinen 37. Hochzeitstag! Die gesamte Boing 747-800 spendete mehrmals lautstark Beifall, die Landung in Frankfurt war trotz widriger Umstände (Regen, Windböen) perfekt. Mehrere Fahrzeuge des Bodenpersonals bildeten einen ‘Geleitschutz’ bis zum Gate, rührend!

Buenos Aires, Friedhof von Ricoleta. Dieses eine, besonders gelungene Foto einer Familiengruft hat Bettina geschossen! Mein persönlicher Favorit aller unserer Urlaubsfotos!