#herdentrieb

Zwänge, Erwartungen, Druck von außen…… Ich bin kein Herdentier (mehr)!

Vielleicht kennt auch das jemand von Euch? Ihr seid wieder Singel, alleinerziehend oder seid irgendwo einfach nur “die Neue”?! Es ist schon phänomenal, wie von Geisterhand tauchen sie ausgerechnet dann auf…. Menschen, die einem die Welt erklären wollen. Schlimmer noch, es findet sich immer wer, der meint er müsse einem sagen, was man zu tun und zu lassen hat. Andere glauben zu wissen, was man…

Lockdown – mit Menschenherden im Ansturm

Menschenherden im Ansturm auf die Wintersportorte Der Ansturm auf die Wintersportorte in Zeiten des Lockdowns sollte uns zu denken geben. Autoschlangen, Parkplätze überfüllt, da fällt einem nichts mehr ein. Worin liegt der Reiz bei diesigem Wetter sich auf den Rodel- und Skipisten zu tummeln? Zumal die Sonne sich nicht einmal blicken lässt, bestimmt kein Vergnügen, was wohl jeder normal denkende…

Die FLTU fasst in der Universitätsvertretung fast nur Beschlüsse, die vom FSRef (Fachschaften- und Referate-Treffen) mitgetragen werden. Das heißt, dass Anträge der Opposition per se abgeschmettert werden (müssen) - außer, die Fraktionen vereinnahmen die Studienvertretungen für sich, die dann Anliegen im FSREF einbringen. Dort werden die Anliegen aber nicht im Konsens diskutiert und beschlossen, sondern abgestimmt.

In den letzten UV-Sitzungen hat die FLTU aber einen Workaround für das Einberufen eines FSREF genutzt: vor beinahe jeder Abstimmung über einen Antrag einer Oppositionsfraktion, der als sinnvoll, aber wohl “zu politisch” oder “zu radikal” eingestuft wurde, wurde eine 5-10 Minuten lange Sitzungsunterbrechung anberaumt. Alle FLTU-Mandatar*innen begaben sich daraufhin in das nächstgelegene Raucher*innen-Eck und besprachen das weitere Vorgehen. Oft genug kam dabei nicht nur ein Abstimmungsergebnis, sondern auch ein eigener Antrag oder eine Wortmeldung zustande.

Sämtliche Abstimmungen in den letzten UV-Sitzungen fielen bei seitens der FLTU einstimmig aus. Für eine “bunte” Liste, die unterschiedlichste Meinungen in ihrer Fraktion zulässt, eine ziemlich starke Leistung. Oder hat die FLTU, die zahlreiche andere Fraktionen so gerne als “Parteisoldat_innen” beschimpft, etwa einen Klubzwang bei sich selbst implementiert?

Über den von 172 Ökonomieprofessoren unterzeichneten Aufruf herrscht offensichtlich ein bisschen Verwirrung.

Schält man die unangenehme Rhetorik vor allem der ersten Fassung des Aufrufs ab, bleiben folgende Thesen:

Die Entscheidungen des EU-Gipfeltreffens führten in eine "Bankenunion, die eine kollektive Haftung für die Schulden der Banken des Eurosystems bedeutet". Durch diese Bankenunion müssten "Steuerzahler, Rentner und Sparer der bislang noch soliden Länder Europas" die Bankenschulden absichern.

Es sei absehbar, dass die Banken der südlichen Länder in Krisen geraten, weil sie die "inflationären Wirtschaftsblasen der südlichen Länder" finanziert haben.

Mit der Bankenunion könnten Banken nicht mehr "scheitern", also bankrott gehen.

Die Bankenunion liege deshalb im Interesse der von der Krise direkt betroffenen Länder, die sich auf dem Gipfel durchgesetzt haben. Diese Länder würden aufgrund einer "strukturellen Mehrheit" verhindern, dass Haftungssummen begrenzt werden, außerdem würden sie die Verhinderung von "Missbrauch durch eine gemeinsame Bankenaufsicht" verhindern, ergo Missbrauch fördern oder selbst betreiben, indem sie forderten, "Haftungssummen zu vergrößern oder die Voraussetzungen für den Haftungsfall aufzuweichen".

Dies führe zu "Streit und Zwietracht [Deutschlands] mit den Nachbarn", zum Niedergang des europäischen Gedankens und Zerfall des Euros.

Statt der europäischen Staaten sollten lieber die Gläubiger die Lasten tragen, durch Abschreibung ihrer Forderung, "denn sie sind das Investitionsrisiko bewusst eingegangen und nur sie verfügen über das notwendige Vermögen".

Diese Gläubiger seien Spekulanten und Investoren primär in Amerika und Großbritannien, vereinzelt in Deutschland, darüberhinaus marode Banken im In- und Ausland. Nur sie profitierten von der Bankenunion.

Leidtragende einer Bankenunion seien "Bürger anderer Länder, die mit all dem wenig zu tun haben".

Ich habe Meinungen von Menschen gelesen, die erklären, dieser Aufruf sei offensichtlich "rechts" und die sich wundern, dass auch Leute, die als "Keynesianer" bekannt sind, unterschrieben haben. Bei der Rhetorik des Aufrufs wundere ich mich auch über jeden, der unterschrieben hat; aber wie ist es inhaltlich?

Der Aufruf fordert, dass die Gläubiger der Krisenbanken die Schuldabschreibungen vornehmen und nicht von der Allgemeinheit rausgehauen werden sollten. Das Blöde ist nur, wer sind in einer komplexen, modernen Volkswirtschaft "die" Gläubiger? Die smarten Investmentbanker mit den vielen Nullen auf dem Konto? Mag sein - aber eben nicht nur, sondern auch Otto Normalverbraucher. Wenn bspw. die Deutsche Bank oder die Sparkasse ihre Forderungen im großen Stil abschreiben müssen und Konkurs anmelden, betreffen diese Abschreibungen viele Menschen, die ihre Sparkonten bei den Banken haben, die aber selbst nicht ex ante über deren Solvenz urteilen können.

Um solch unangenehme Verteilungs-Effekte zu vermeiden, gibt es Einlagensicherungssysteme und Bankenaufsicht. Und um so etwas geht's ja bei der "Bankenunion".

Die Frage ist also: Sind uns die Verteilungseffekte eines Konkurses egal, wenn sie einen spanischen Rentner betreffen (und nicht egal, wenn es um einen deutschen Rentner geht)? Wenn wir diese Frage mit "ja" beantworten können, dann sollten wir alles, was in Transferzahlungen irgendeiner Art münden könnte, verhindern.

Aber die Frage ist aus drei Gründen nicht trivial und auch nicht unbedingt schnell nach Rechts-Links-Schema zu beantworten.

Die Rentner in Argentinien und die Kleinsparer in Eritrea kümmern "uns" (d.h. den deutschen Staat oder den deutschen Durchschnittsbürger) relativ wenig. Klingt hart, ist aber die für mich einzige mit dem Verhalten konsistente Aussage. Dabei hätten sie vermutlich Umverteilung viel nötiger als Spanier und Griechen. Aber möglicherweise liegt das unterschiedliche Verhalten daran, dass wir von Argentinien und Eritrea selbst auch keine Hilfe erwarten. Und damit schließt sich die Frage an: Gehen wir davon aus, dass implizit mit der Einführung des Euro trotz aller Beteuerungen gegenseitige Hilfe und ähnliches beschlossen wurden? 

Es gibt einmal die Umverteilung in Richtung spanischer Rentner, andererseits die Umverteilung in Richtung von beispielsweise reicheren Aktionären von Banken. Verteilungspolitisch mag es sinnvoll sein, dem Rentner zu helfen, dem reichen Aktionär aber wohl kaum (u.a. deshalb sind Einlagensicherungen gedeckelt). Aber angenommen, eine Bankenaufsicht schützt (etwa aus "politökonomischen" Gründen) immer gleichzeitig den armen Rentner und den reichen Aktionär - will man das?

Bankenpleiten erhöhen die Unsicherheit und es nicht immer klar, wer wann wie betroffen sein wird - sind Verteilung und Allokation da klar zu trennen?

Die Forderung nach "Gläubigerhaftung" ist sicher nicht per se "rechts" (sie ist, aus völlig unterschiedlichen Gründen, womöglich für Linke und Rechte unterschreibbar - aber es kommt auf die Ausgestaltung an). Mit der Bankenunion soll so etwas sogar eher ermöglicht werden (vgl. Mark Schieritz beim Herdentrieb oder Gerhard Illing bei Wirtschaftswunder).