#befragung

Reisefreiheit war gestern

Die in den Schengen-Verträgen festgelegte Reisefreiheit innerhalb der EU wird seit einiger Zeit von Deutschland missachtet. Insbesondere Polen ist darüber verärgert, da die Kontrollen an den Grenzen Pendler täglich nerven. Nun kommt noch etwas Neues dazu, was vor allem Deutsche betrifft. Ohne im Bundestag oder in den Medien groß darüber diskutiert zu haben, gilt nach der Änderung im Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren eine Genehmigung beim Karrierecenter der Bundeswehr einholen müssen, wenn sie Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen.

Genauso ist es unbekannt unter welchen Umständen die Ausreise verweigert oder beschränkt werden kann und ob die Bereitschaft eines Dienstes bei der Bundeswehr die Genehmigung einer Ausreise verbessert oder eher verringert. Diese Abfrage der (Kampf-) Bereitschaft jedes Einzelnen zur Bundeswehr zu gehen ist zum Jahresanfang mit Briefen an alle jungen Menschen ab dem Geburtsjahrgang 2008 gestartet worden.

Nicht vergessen: Der nächste Schulstreik gegen den neuen Wehrdienst findet am Freitag, den 8. Mai - dem Tag der Befreiung vom Faschismus statt. Die Aktiven von Schule ohne Militär bei Aktion Freiheit statt Angst e.V. sind auf jeden Fall dabei.

Mehr dazu bei https://www.berliner-zeitung.de/news/neue-wehrpflicht-regel-junge-maenner-duerfen-deutschland-nicht-mehr-laengere-zeit-ohne-genehmigung-verlassen-li.10028539

Karlsruhe, 22.10.2025 Nutzerklima-Test 2026: Bürgerinnen und Bürger bewerten Nutzerfreundlichkeit digitaler Services in ihrer Stadt Ob Online-Terminvergabe, Müllkalender oder Kita-Anmeldung – digitale Services sind längst Teil des Alltags. Damit sie das Leben wirklich erleichtern, müssen sie nutzerfreundlich sein. Genau hier setzt der erste bundesweite Nutzerklima-Test 2026 an: Der gemeinnützige…

Das erwies sich schnell als Irrtum. Der Druck kommt nicht von der Familie. Oder, nur eingeschränkt. Papa – Walter scheint im Bilde zu sein. Auch Opa – Julius ahnt etwas. Am Stammtisch wird gesprochen. Conny kommt. Im Auto. Den Roller hat er bei Klaus stehen lassen. Klaus fiel das gar nicht auf. Ein Gast hat Conny gebracht. Weiblich. Wunderschön. Aus der Schweiz. Agate ist ihr Name. Conny hat bei…

„…Vor dem Hintergrund der Wohnraumkrise rücken die Themen Wohnsuffizienz und ungenutzter Wohnraum in den Fokus wohnungspolitischer Akteure. Kann Tauschen oder Teilen von wenig beanspruchtem Wohnraum im Eigenheim ein Weg sein, Wohnraummangel zu beheben? Um das herauszufinden, startet der gemeinnützige Verband Wohneigentum eine Online-Befragung für Wohneigentümer und -eigentümerinnen zum Thema…

Verbesserungsvorschläge für die Stadt

Hattingen- Unter dem Motto „Wo drückt der Schuh?“ möchte die CDU Hattingen-Mitte von den Bürgerinnen und Bürgern wissen, was in Hattingen dringend verbessert werden soll. Dazu bietet die CDU am 1. September 2023 um 15 Uhr an der Ecke Elfringhauser Straße/Radtrasse, um 16 Uhr am Winzermarkplatz, und um 17 Uhr vor dem REWE Markt in Blankenstein eine Fragestunde an alle Bürger und Bürgerinnen an.…

Isen: „…Im Isener Baugebiet Südliche Haager Straße sollen drei bis vier Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 15 bis 20 Eigentumswohnungen entstehen. Bei dem gemeinsamen Projekt der Marktgemeinde mit der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises soll die Vergabe nach den Kriterien des Isener Wohnbaulandmodells erfolgen. Ein Quadratmeterpreis von etwa 5000 Euro ist angepeilt. Um herauszufinden, welche…